Ostthüringer Zeitung (Rudolstadt)
Maier: Polizeiführung soll Vorbild sein
Thüringens Polizeipräsident Frank-Michael Schwarz und LKA Präsident Jens Kehr sind in ihr Amt eingeführt worden
Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier fordert ein konsequentes Handeln der Polizei in den Bereichen Terrorismus, organisierte Kriminalität, politischer Extremismus sowie Cybercrime. Es sei unterlässlich, dass mit aller Kraft diesen Gefahren entgegen gewirkt werde, „auf allen Ebenen und zu jeder Zeit“. sagte der SPD-Politiker gestern anlässlich der Amtseinführungen von Thüringens Polizeipräsident Frank-Michael Schwarz und von LKA-Präsident Jens Kehr in Erfurt.
Die Menschen in Thüringen hätten eine hohe Erwartung in die Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Sicherheitsbehörden. Dieser Erwartungshaltung gerecht zu werden, sei der Anspruch der Thüringer Polizei, so Maier.
Damit die Beamtinnen und Beamten dazu auch in der Lage sind, wurden seit Beginn der Legislaturperiode 2014 mehr als 114 Millionen Euro in Ausrüstung und Infrastruktur der Polizei investiert. Das sei deutlich mehr als in der vorangegangenen Legislatur. Anfang Oktober hätten zudem 260 Anwärter und Studenten ihre Ausbildung bei der Thüringer Polizei aufgenommen. Deutlich mehr als in den Vorjahren. Auch dieser Schritt trage zur Verbesserung der inneren Sicherheit im Freistaat bei.
Auch kleine Orte können Ziele von Anschlägen sein
Der Minister zeigte sich zufrieden, dass nach dem altersbedingten Ausscheiden von Polizeipräsident Karl-Uwe Brunnengräber zum Monatsbeginn sofort ein Nachfolger ernannt werden konnte und auch beim Landeskriminalamt (LKA) die Führung wieder komplett ist. Alles andere wäre bei den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen problematisch gewesen.
Polizeipräsident Frank-Michael Schwarz gilt als erfahrener Jurist. Im Mai 1992 wurde er in Thüringen zum Richter auf Probe ernannt und arbeitete bei der Staatsanwaltschaft sowie der Generalstaatsanwaltschaft in Thüringen. 2012 war Frank-Michael Schwarz stellvertretender Leiter der Abteilung Justizvollzug im Justizministerium und wurde 2016 zum LKA-Präsidenten ernannt.
Sein Nachfolger im Landeskriminalamt, Jens Kehr, ist 1987 in den Polizeidienst eingetreten. Seither hat er zahlreiche Dienstposten und Funktionen bei der Polizei begleitet unter anderem als Leiter der Koordinierungsstelle Polizeistrukturreform, als Leiter der Polizeidirektion Saalfeld. Zwischen 2012 und 2014 führte Jens Kehr die Dienstgeschäfte als Vertreter des LKAPräsidenten und arbeitete anschließend als Polizeivizepräsident.
Polizeipräsident Schwarz mahnte, dass sich die Polizei weitere darauf einstellen müsse, dass nicht nur große Metropolen Ziele von Anschlägen werden können, sondern auch kleiner Orte. Er erinnerte an die Anschläge von Würzburg und Ansbach 2016 in Bayern. „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass so etwas bei uns nicht passiert“, so Schwarz. Sollte es doch passieren, müsse die Polizei auch gewappnet sein, diese Herausforderung zu bewältigen.
Neben den vom Innenminister genannten Kriminalitätsschwerpunkten sieht LKA-Präsident Jens Kehr eine weitere Herausforderung für sein Haus im Einführen aktueller IT-Systeme und neuer Software zur Unterstützung der Kriminalistischen Arbeit.
Ungewohnt deutlich mahnte Georg Maier gestern eine vorbildliche Führungskultur bei der Thüringer Polizei an. Als „Innenminister wünsche ich mir Führungskräfte, die stets den Menschen im Blick haben. Seien sie Vorbild für die Kolleginnen und Kollegen, das ist die stärkste Motivation und seien Sie auch bei Großlagen einmal vor Ort.“