Sonderstadtrat zum Thema Städtefusion

Am . November in Rudolstadt

Rudolstadt/Remda-Teichel. Der Stadtrat von Rudolstadt wird sich in einer Sondersitzung am Donnerstag, 1. November, mit dem Thema Eingemeindung von Remda-Teichel beschäftigen. Ein Beschlussantrag sieht vor, dass nach der Eingemeindung der Stadt Remda-Teichel in die Stadt Rudolstadt alle bisherigen Ortsteile der Stadt Remda-Teichel Ortsteile der Stadt Rudolstadt mit jeweils eigener Ortsteilverfassung gemäß Paragraf 45 Absatz 9 der Thüringer Kommunalordnung werden sollen.

Die bisherigen Ortsteilratsmitglieder der Ortsteile der Stadt Remda-Teichel werden für den Rest der gesetzlichen Amtszeit des Ortsteilrates Mitglieder der jeweiligen neuen Ortsteile der Stadt Rudolstadt. Das gilt auch entsprechend für die Ortsteilbürgermeister.

Regelungen für die Bürgermeister

Festgelegt ist auch, dass der bisherige Bürgermeister einer aufgelösten Gemeinde nicht nur für den Rest der gesetzlichen Amtszeit des Gemeinderates, sondern für die Dauer seiner persönlichen verbleibenden Amtszeit unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsteilbürgermeister bzw. Ortschaftsbürgermeister zu ernennen ist.

Darüber hinaus gilt die in den Sitzungen vom 20. Februar in Remda-Teichel und vom 8. März in Rudolstadt beschlossene sowie am 15. März unterzeichnete Eingliederungsvereinbarung der Städte Remda-Teichel und Rudolstadt.