Umweltministerin bekommt keinen Elektro-Dienstwagen

Jena. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) will auf ein Elektroauto umsteigen, darf dies nach eigenen Angaben aber nicht wegen eines Vetos des Finanzministeriums.

„Sofort, wenn mir die Finanzministerin ein Elektroauto genehmigen würde“, hatte Siegesmund auf die Frage im OTZ-Interview geantwortet, wann sie auf ein E-Auto umsteigen wird. Das Ministerium achte nur auf die Leasingrate, nicht aber auf niedrigere Verbrauchskosten.

Wir hakten beim Finanzministerium nach. Laut Sprecher Uwe Büchner dürfen die Leasingraten für die Fahrzeuge der Regierungsmitglieder bei einer jährlichen Laufleistung von mindestens 70 000 Kilometern maximal 3500 Euro im Jahr betragen – spezielle Sicherheitsausstattung ausgeklammert. „Bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen mit alternativen Antriebstechniken ist eine Überschreitung der Höchstpreise mit Einwilligung des Thüringer Finanzministeriums lediglich im Ausnahmefall zulässig“, sagt Büchner. Bei E-Autos gelte die Genehmigung bis zu einer Überschreitung der Leasingrate um 65 Prozent erteilt. „Hier ist nicht bekannt, ob unter Nutzung von Großkunden- beziehungsweise Behördenrabatten derzeit ein solches Fahrzeug zu einer Jahresleasingrate von 5775 Euro angeboten wird.“

Siegesmund hatte im OTZ-Interview moniert, dass erst 300 Elektroautos in Thüringen fahren. Sie habe daher eine bessere Ladesäulen-Infrastruktur auf den Weg gebracht.

Anja Siegesmund will vom Diesel-Pkw umsteigen, sieht sich aber vom Finanzministerium blockiert.