Ostthüringer Zeitung (Saalfeld)
Beklemmender Ausflug in rechtsextreme Parallelwelten
Knapp Besucher im Pößnecker Bilke-Saal hören Reichsbürger-Vortrag der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Thüringer Verfassungsschutzes
die Tatsache, dass es thüringenweit und auch im Saal-OrlaKreis immer mehr von ihnen würden und sie immer öfter bewaffnet seien, erklärte Thomas Schulz vom Thüringer Amt für Verfassungsschutz am Dienstagabend im Pößnecker-Bilke Saal.
Knapp 100 interessierte Gäste lauschten dem von der KonradAdenauer-Stiftung organisierten Vortrag „Reichsbürger in Deutschland – Ziele, Ideologie und Gefährdungspotenziale“, den der CDU-Landtagskandidat Christian Herrgott moderierte. Und es hätten noch mehr Gäste sein können, wenn es die Räumlichkeiten zugelassen hätten, sagte dieser und versprach eine Nachfolgeveranstaltung.
Den Grund für das hohe Interesse am Thema vermutete Verfassungsschützer Schulz vor allem darin, dass immer mehr Behörden, Gerichte und Polizisten mit Reichsbürgern konfrontiert würden und deren Arbeit durch ihr querulantes Verhalten behinderten. Und tatsächlich waren in den Reihen des Auditoriums zahlreiche Vertreter aus den Verwaltungen der Region.
Immer häufiger würden die über 500 vom Verfassungsschutz registrierten Reichsbürger plus mehrere hundert Verdächtige den Behörden Zahlungen verweigern, sie beleidigen oder gar bedrohen. „Zur Zeit stellen wir eine deutliche Radikalisierung fest und ihre Hemmschwelle sinkt weiter“, warnte Schulz. Den traurigen Gipfel dieser Entwicklung kenne man aus den Medien: Im November starb ein Polizist bei einer Razzia im fränkischen Georgensgmünd durch den Schusswechsel mit einem Reichsbürger.
An düsteren Beispielen aus der Region verdeutlichte der Verfassungsschützer, dass es auch hier zu solch tragischen Vorfällen kommen könnte. „Reichsbürger stellen eine ernsthafte Bedrohung für die staatliche Ordnung dar“, resümierte Schulz und plädierte für eine bessere Sensibilisierung in der Öffentlichkeit. Opfern von Reichsbürgern empfahl er zudem, „klare Kante“zu zeigen und sich vom Verfassungsschutz beraten zu lassen.