Behörden stoppen kriegsbegeisterten Russen

Mann aus Thüringen wollte in der Ostukraine kämpfen und soll dem IS nahestehen. Ermittlungen wurden eingestellt

die nach Syrien und den Irak reisen, um sich dem IS anzuschließen, konnte das Innenministerium zwar keine Angaben machen, ob auch Kämpfer gegen den IS in die Krisengebiete im Nahen Osten gereist sind.

Dafür ermittelte das Landeskriminalamt 2016 aber gegen einen in Erfurt lebenden Russen wegen „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“. Der Mann soll mehrfach versucht haben, in die Ukraine einzureisen, um dort an Kampfhandlungen gegen Russland teilzunehmen. Unter anderem „für das wegen rechtsextremer Positionen bekannte Bataillon Asow“auf ukrainischer Seite, heißt es in der Antwort.

Polen hatte den Mann nach einem Ausreiseversuch wieder nach Deutschland überstellt.

Allerdings stellte die Staatsanwaltschaft Gera das Ermittlungsverfahren mangels hinreichendem Tatverdacht wieder ein. Laut Innenministerium sollen sich während der Ermittlungen bei dem Mann aber Anhaltspunkte für „eine Affinität zur Terrororganisation Islamischer Staat“ergeben haben.

Als „befremdlich“kritisierte die AfD die Einstellung der Ermittlungen. Der Landesregierung wirft die Fraktion zudem Vertuschung vor, da bisher nicht über diesen Fall informiert wurde. Aus Sicht der AfD zeige das Beispiel, dass der IS in Thüringen angekommen sei.

Auf Nachfrage konnten weder das Thüringer Innenministerium noch das Justizministerium konkretere Angaben zu diesem Fall machen.