Ostthüringer Zeitung (Saalfeld)
Mit der Bundeskanzlerin über Europa sprechen
Jena. Die Kanzlerin hatte die EU-Bürgerdialoge Anfang Mai in einer Berliner Schule eröffnet. Bis Oktober sollen solche Gesprächsrunden in ganz Deutschland stattfinden, wobei Jena für Angela Merkel die erste Station nach dem Sommerurlaub ist.
Die CDU-Chefin selbst weiß zwar ganz genau, wo sie mit Europa hin will – die EU etwa soll gemeinsam die Fluchtursachen vor ihren Toren beseitigen, ihre Außengrenzen wirkungsvoll schützen und ein solidarisches Asylsystem schaffen, außerdem ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken.
Doch nicht zuletzt weil die EU moderner und bürgernäher werden soll, suchen Merkel und andere Mitglieder der Bundesregierung in einer Zeit, in der sich viele Menschen von der Politik abwenden, die Wahlbeteiligung stagniert oder sinkt und Parteien Mitglieder verlieren, das Gespräch mit den Wählern.
Erfahrungen mit derlei Formaten hat Angela Merkel durchaus: Nicht nur vor der Bundestagswahl 2017, sondern auch vor drei Jahren traf sie sich mit Bürger zu solchen Gesprächsrunden. Allerdings weniger um dabei Antworten zu geben als vielmehr um zuzuhören.
Diesmal will sie vor allem wissen, was sich die Menschen ganz persönlich von Europa erhoffen, was ihnen wichtig ist und was sich verändern sollte und welche Rolle die Bundesrepublik in Europa spielen soll. Es gehe um die Wünsche und Sorgen der Menschen, betonte Merkel zum Auftakt in einer Videobotschaft. Aus den Ergebnissen will die Bundesregierung Rückschlüsse für die Ausgestaltung der EU und ihrer Europapolitik ziehen.
Anschließend werden die nationalen Ergebnisse für alle Mitgliedsstaaten zusammengestellt und im Dezember dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs vorgestellt.
Ehe die Thüringer morgen mit der Regierungschefin zusammentreffen, durchlaufen sie einen zweistündigen Workshop. Nicht, weil vorab im Detail abgesprochen werden soll, was Merkel gesagt werden darf und was nicht, sondern um die Themen zu bündeln, um die es in dem anderthalbstündigen Dialog mit ihr unbedingt gehen soll.
So mancher, der in solchen Runden auf Kanzlerin Angela Merkel traf, ist mit kritischen Nachfragen schon bundesweit bekannt geworden.
Was bedeutet Europa für Sie? Und wie sollte Europa in Zukunft aussehen? – Diese Fragen sollen im Mittelpunkt des Bürgerdialogs stehen, zu dem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) morgen in Jena mit etwa ganz normalen Menschen trifft.