Ostthüringer Zeitung (Saalfeld)
Stadt stockt bei Personal auf
Rudolstadt hat jetzt einen beschlossenen Haushalt für – Beitrag für Projekt „Cesar“umstritten
Rudolstadt. Seit Donnerstagabend hat Rudolstadt einen beschlossenen Haushaltsplan für dieses Jahr. Die Stadträte stimmten dem Zahlenwerk mit großer Mehrheit zu.
Damit ist es jetzt auch offiziell: Die Stadt stockt beim Personal auf. Unter anderem auch deshalb gab es in der Sitzung noch Redebedarf. Auslöser aber war die Stellungnahme des Personalrates der Stadtverwaltung zum Stellenplan, die den Fraktionsvorsitzenden zur Kenntnis vorlag. Daraus geht hervor, dass Mitarbeiter teilweise Probleme bezüglich der tariflichen Eingruppierung hätten und ihre Rechte einklagen müssten. „Den Vorwurf, dass wir nicht nach Tarif bezahlen, müssen wir zurückweisen“, so der Erste Beigeordnete Mirko Schreiber (BfR). Überhaupt war der Dienstherr, sprich der Bürgermeister, „unglücklich über die Formulierung in dem Schreiben. Es kommt so rüber, als würden wir nicht nach Tarif zahlen. Das stimmt so nicht“, sagte Jörg Reichl (BfR) und betonte: „Ich mache mich als Dienstherr strafbar, wenn ich übertariflich bezahle“. Dort, wo es unterschiedliche Auffassungen zur Stellenbeschreibung und Bezahlung gibt, werde das Anliegen dem kommunalen Arbeitgeberverband zur Prüfung vorgelegt. Das sei der normale Vorgang.
Zuvor hatte Stadtrat Werner Thomas (CDU) vorgerechnet, dass 2018 im Vergleich zu 2016 genau 14 Stellen in der Kernverwaltung mehr ausgewiesen sind. „Das ist eine deutliche Steigerung bei zurückgehender Einwohnerzahl. Mit diesem Geld könnte man durchaus einige zusätzliche Investitionen in der Stadt vornehmen“, sagte er.
„Das stimmt so nicht. Es sind neun Stellen mehr“, antwortete der Bürgermeister, und die auch nicht ausschließlich in der Kernverwaltung. Die Stellen würden gebraucht, um die Aufgaben erledigen zu können. „Wir halten genau so viel Personal vor, wie wir für die pflichtgemäße Erfüllung der Aufgaben brauchen. Erst dann kommt das Prinzip Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.“
Aus einer den Stadträten vorliegenden Information geht hervor, wofür neue Stellen geschaffen wurden: Für einen Ortsbeauftragten für das Gebiet der Stadt Remda-Teichel, das ab 1. Januar zu Rudolstadt gehört, für den Bürgerservice, für die Betreibung von Löwensaal und Stadthaus, dazu für Feuerwehr, Bauhof, Bauamt, Stadtplanung und die Verkehrsbehörde sowie für Beteiligungsmanagement, also für den Bereich für die städtischen Unternehmen. Außerdem ist eine Stelle für einen Grafiker geplant. Die Fraktion Bündnis 90/Grüne hat beim Thema Haushalt den städtischen Zuschuss in Höhe von 5000 Euro an den Flugsportverein Otto Lilienthal kritisch betrachtet. Der Verein plant den Bau einer Halle auf dem Gelände in Groschwitz. „Wie sieht die Gesamtfinanzierung aus? Wie hoch ist der Eigenanteil es Vereins?“, wollte Hendrik Bergmann wissen. Die Kosten, so informierte Fachdienstleiter Johannes Baier, liegen bei rund 100.000 Euro, 40.000 Euro soll der Verein aufbringen. „Natürlich zahlen wir das Geld erst dann aus, wenn die Durchfinanzierung des Vorhabens bestätigt ist“, so der Bürgermeister.
Fachkräfte anwerben vor allem aus Osteuropa
Eine vergleichsweise niedrige Summe von rund 3700 Euro sorgte ebenfalls für Diskussion. Es ist der Anteil der Stadt Rudolstadt für das Landkreis-Projekt „Cesar“, mit dem Fachkräfte vor allem aus Osteuropa für die Region gewonnen werden sollen. „Es gibt eine Bundesbehörde, die mit ordentlich Geld ausgestattet ist, um Arbeitskräfte zu vermitteln. Kosten dafür sollten nicht auch noch den Kommunen auferlegt werden. Wir sparen schon bei allen möglichen freiwilligen Leistungen“, so Hannelies Schrodetzki (Linke). Auch Andreas Koch hat, wie er sagte, „ein großes Problem damit, dass die Stadt Geld ausgibt, damit eine Agentur in Osteuropa Fachkräfte sucht“.
Dass es hier um ein Projekt speziell für die Region geht, in der der Fachkräftemangel ein großes Thema ist, erklärte der Bürgermeister. „Es geht hier nicht um 100 oder 200 Leute, sondern eine kleine Gruppe. Die Menschen würden sonst bestimmt nicht nach Rudolstadt kommen, wenn wir nicht gezielt dafür werben“, sagte er. „Wir sollten es jedenfalls versuchen. Wenn wir uns nicht selbst helfen, wer dann“, warb er für das Projekt. „Man fragt ja auch, warum der Laden, warum die Gaststätte schließt. Auch damit hat das was zu tun. Deshalb wurde das Projekt aufgelegt“. Am Ende stimmte der Stadtrat der Beschlussvorlage mit großer Mehrheit zu.
gratulieren wir Anna Wünsch aus zum 88., Gerhard Kürsten aus
zum 82., Elfriede Schulz aus zum 81., Gertrud Sommer aus zum 88., Inge Schade aus zum 80., Monika Kämmer aus zum 70. und Walter Baumgart aus
zum 70. Geburtstag und wünschen alles Gute.