Ohne eigene Substanz

Zu dem Beitrag „Faktencheck zu einem Interview“(OTZ, 22.5.2017) diese Meinung.

Es ist erstaunlich, wie wenig eigene Substanz Frau Schweinsburg als Landrätin und Vorsitzende des Thüringer Landkreistages dem OTZ-Interview mit Herrn Ramelow entgegensetzt.

Sie hat die Gelegenheit versäumt, der Erfurter Regierung die Leviten zu lesen – mit eigenen substanziellen Überlegungen zur Gebietsreform.

Immerhin gibt es ein gemeinsames Nahverkehrskonzept von Gera und Greiz – ein Ansatz von vielen für gemeinsames Handeln im Raum Gera-Greiz-Altenburg. Da die Mittelkürzung von 1,4 Millionen Euro (für Greiz) nur ein Anfang mit Blick auf die fehlenden Bundeszuweisungen aus dem Solidarpakt II für Thüringen ab 2020 ist, besteht für gemeinsame und verkleinerte Strukturen – sprich Großkreis Gera-Greiz-Altenburg – erkennbarer Handlungsbedarf. Ähnliche Überlegungen hätten Frau Schweinsburg auch für Weimar (mit Apolda und Sömmerda) und Jena (mit SaaleHolzland-Kreis) in eine konstruktive Position gegenüber der Landesregierung in der Diskussion zur Gebietsreform gebracht. Das lahme Argumentieren im Faktencheck wird auch darin deutlich, dass auf die Erfolge im Tourismusverband Vogtland verwiesen wird, der schwerpunktmäßig von Sachsen (und nicht von Ostthüringen) getragen wird.

Frau Schweinsburg bleibt damit der Thüringer CDU-Linie treu, sich inhaltlichen Auseinandersetzungen mit eigenen Ideen und Konzepten aus wahltaktischen Überlegungen zu verweigern. Vielleicht denken sie und andere Mandatsträger mehr an ihre eigenen Jobs als an die Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit der Thüringer Kommunen und Kreise.