Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Keine Angebote für Straßenund Kanalbau in Lehesten
Baustart verschiebt sich jetzt voraussichtlich auf nächstes Jahr
Lehesten. Die für dieses Jahr angekündigte Großbaustelle in der Breiten Straße in Lehesten kommt vorerst nicht. Wie Bürgermeister René Bredow (BI) in einem OTZ-Gespräch mitteilte, lag zum Submissionstermin für die Vergabe der Bauleistungen kein einziges Angebot vor. „Damit muss die Ausschreibung wiederholt werden“, so Bredow.
Es ist eine große Gemeinschaftsaufgabe zwischen dem Zweckverband Wasser und Abwasser Lobensteiner Oberland (Walo), dem Straßenbauamt Mittelthüringen und der Stadt, für die 2017 die Ausführungsplanung fertiggestellt worden war. Doch die Ausschreibung wurde erst Anfang 2018 veröffentlicht. „Das ist der Tatsache geschuldet, dass wir über Monate keine Bundesregierung hatten“, erklärt Bredow, denn durch das Machtvakuum seien keine Förderbescheide rausgeschickt worden. Für das Projekt soll es aber Bundesfördermittel geben. Weil die Baumaßnahme – mit der zwischen dem Markt und der Einmündung zum Staatsbruch das letzte große Stück Kanalbau in Lehesten erledigt wird – unmittelbar nach der Ausschreibung starten sollte, waren die Anwohner bei einer Informationsveranstaltung darauf vorbereitet worden, dass es Anfang Juni losgeht.
Nach Auskunft des Straßenbauamtes Mittelthüringen soll es noch in diesem Jahr über die Vergabestelle des Landes Thüringen eine erneute gemeinsame Ausschreibung geben. „Hierzu fehlt noch die positive Aussage der Stadt Lehesten zur Finanzierung der Maßnahme“, erklärt Steffen Gafron, Fachbereichsleiter beim Straßenbauamt Mittelthüringen. Für das zweijährige Bauvorhaben wird nun der Beginn 2019 erwartet.
Für Verblüffung sorgte eine Veröffentlichung im jüngsten Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Schiefergebirge. Demnach habe der Stadtrat Lehesten den Beschluss gefasst, Vorausleistungen von Straßenausbaubeiträgen für die Breite Straße zu erheben. Doch bislang stand dieses Thema noch nicht einmal zur Beratung auf der Tagesordnung des Stadtrates. „Der Fehler liegt bei uns“, räumt Robert Heerwagen, Geschäftsleitender Beamter in der VG, ein. Es habe sich um einen „Übermittlungsfehler“gehandelt, rechtlich habe die Veröffentlichung keine Auswirkung. Der Fehler soll im nächsten Amtsblatt korrigiert werden.
Vom Tisch ist die Erhebung von Vorausleistungen allerdings nicht. Da sich Lehesten in der Haushaltssicherung befindet, wird dieser Schritt angeraten, erklärt Bredow. „In welcher Form und Höhe, das muss im Stadtrat diskutiert werden“, macht Stadtratsmitglied René Steinbach (Freie Wähler/Unabhängige Bürgerliste) deutlich.