Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Feiertage ließen sich nachholen
Ralph Lenkert (Linke) macht im Bundestag eine Idee zum Thema, auf das sonst keiner so leicht kommt
Erfurt. Fällt ein datumsfester Feiertag auf ein Wochenende, dann haben Arbeitnehmer Pech gehabt. Aber das muss nicht sein, sagt Ralph Lenkert.
Der Jenaer Bundestagsabgeordnete hat eine Weile gebraucht, bis er seine Linke-Fraktion so weit hatte. Aber nun stellte sie den Antrag mit der Drucksache 19/2133 offiziell im Bundestag. Das Parlament soll die Bundesregierung auffordern, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Knapper Inhalt: Fällt ein gesetzlicher Feiertag auf ein Wochenende, dann ist die Arbeitsruhe am nächsten Werktag, der auf den Feiertag folgt, nachzuholen.
Lenkert hat im Antrag etliche Argumente dafür zusammengetragen. Staatlich anerkannte Feiertage als „Tage der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung“ seien gesetzlich geschützt. Sie dienten aber neben dem Gedenken und der kulturellen Besinnung heutzutage vor allem auch der Erholung. So trügen die Feiertage „in erheblichem Maß“zu Stressreduzierung, Wohlbefinden und somit zur Reproduktion der Arbeitskraft bei. Obendrein stärkten sie das kulturelle Leben und den sozialen Zusammenhalt im Land.
Bundeseinheitlich gibt es neun Feiertage, auf die das alles zutreffen mag. Vom Antrag nicht berührt sind jedoch die beweglichen Feiertage, die zwar immer auf denselben Wochentag gesetzt sind, aber im Datum variieren. Das trifft auf Karfreitag und den Ostermontag zu, ebenso auf das eben erst vergangene lange Pfingstwochenende. Beim dritten christlich grundierten großen Fest, nämlich Weihnachten, ist es anders. Weil der 24. Dezember gesetzt ist, können erster und zweiter Weihnachtsfeiertag durchaus mal auf ein Wochenende fallen. So wie auch der 1. Mai, der Nationalfeiertag am 3. Oktober , der Reformationstag am 31. Oktober und schließlich der Neujahrstag. In einigen Bundesländern kommen noch Heilige Drei Könige, und der Buß- und Bettag dazu. All diese datumsfesten Feiertage würde die Linke gern nachholen lassen, sofern sie aufs Wochenende fallen.
Die Idee ist nicht völlig neu. Spanien und Großbritannien, heißt es im Antrag, würden es exakt so handhaben. In Belgien und Luxemburg seien es die Unternehmen, die einen Werktag als Ersatz bestimmen können. Insgesamt gebe es mehr als 85 Länder, die Regelungen zur Kompensation von Feiertagen hätten, wenn diese auf ein Wochenende fallen.
Ralph Lenkert sieht noch einen weiteren Vorteil: Die Statistikämter von Bund und Ländern, sagt er, hätten dann exaktere Vergleiche bei der Entwicklung der deutschen Wirtschaftsleistung. Die Zahl der arbeitsfreien Tage wäre jedes Jahr gleich.
Die Arbeitgeberverbände sind natürlich dagegen. Selbst eine Spontanumfrage des Radiosenders MDR Aktuell in SachsenAnhalt ließ Passanten keine Freudensprünge machen. Wir haben doch schon genug Feiertage, hieß es mehrheitlich.
Da die Linke im Bundestag in Opposition ist, hat der Antrag wenig Chancen, eine Mehrheit zu finden. Dabei wäre dieses Jahr günstig, findet Lenkert. Da alle datumsfesten Feiertage außerhalb der Wochenenden liegen, sei der Schmerz bei den Arbeitgebern nicht so groß. Auch nächstes Jahr sieht es diesbezüglich gut aus. Aber es kommen auch wieder arbeitgeberfreundliche Jahre. Vielleicht, hofft der Jenaer Linke-Politiker, greift bis dahin die Idee ja doch mal jemand auf.
„Irgendwann wird die Idee vielleicht doch aufgegriffen.“Bundestagsabgeodneter Ralph Lenkert (Linke)