Streit um Kleinkläranlagen

Die Regierung findet beim Thema Kleinkläranlagen keine gemeinsame Linie. Sanierungsanordnungen erzürnen Bürger

Erfurt. Sauberes Wasser ist keine Selbstverständlichkeit, sagt Umweltstaatssekretär Olaf Möller. Was man zum heutigen Weltwassertag so sagt.

Aber der Grüne wird auch konkret. In Thüringen liege der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen bei rund 80 Prozent. Also deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Deshalb müsse er weiter erhöht werden. Aber das ist gar nicht so einfach.

In Freienorla, schrieb OTZLeserin Felicitas Theuer, hätten die Grundstückseigner alle den Bescheid erhalten, sie müssten sich vollbiologische Kleinkläranlagen zulegen. Konstruktionen, die ab 6000 Euro aufwärts zu haben sind. Wobei die Betonung auf „aufwärts“liegt. Auch die Betriebskosten sind nicht ohne. Sie können sich auf 250 bis 450 Euro pro Jahr summieren. Wieso, fragt Frau Theuer, werde Freienorla mit seinen etwas über 300 Einwohnern nicht an die zentrale Kläranlage in Kahla angeschlossen? Vor zehn Jahren hätten aufgebrachte Bürger noch gegen Zwangsanschlüsse an Kläranlagen demonstriert, erinnert Hans-Peter Perschke. Der Bürgermeister der Gemeinde Schlöben ist im Ehrenamt unter anderem Vorsitzender des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Thüringer Holzland (ZWA), der auch für Freienorla zuständig ist. Perschke hat recht. Im Jahr 2007 berichtete diese Zeitung, wie sich der Stadtrat von Orlamünde gegen den Anschluss an die Kahlaer Kläranlage aussprach. Man befürchtete hohe finanzielle Belastungen und erhebliche Folgekosten.

Nun droht in Freienorla genau das, allerdings durch den Nicht-Anschluss. So wie in den meisten Thüringer Orten unter 2000 Einwohner. Die Zweckverbände haben in ihren Abwasserkonzeptionen gerechnet und vielfach festgestellt: Anschluss zu unwirtschaftlich. Zu wenige Einwohner, zu lockere Siedlungsstruktur, manchmal kommt noch schwieriges Gelände hinzu. Der ZWA mit seinen 50 Mitgliedsgemeinden, sagt Perschke, werde noch sechs Orte anschließen. Für alle anderen müssten andere Möglichkeiten gefunden werden.

Abwasserbehandlung ist aber eine gemeindliche Pflichtaufgabe. „Die Zweckverbände müssen nicht die wirtschaftlichste Lösung finden, sondern die wirtschaftlichste öffentliche Lösung“, stellt Staatssekretär Möller den Standpunkt seines Ministeriums heraus. Anders gesagt: Die Aufgabe den Bewohnern der Dörfer als Privatsache zuzuschieben, soll nicht geduldet werden. Deshalb geht das Grünen-geführte Ressort schon seit zwei Jahren mit einer Änderung des Thüringer Wassergesetzes schwanger. Ziel ist, den Zweckverbänden zu verbieten, sich aus der Affäre zu ziehen, oder aber sie zu verpflichten, die Kleinkläranlagen selbst zu bauen und zu betreiben.

Das aber stößt auf wenig Gegenliebe bei den Partnern von SPD und Linken. Der Gesetzentwurf kommt einfach nicht voran. Die Lage in den Dörfern wird dadurch nicht übersichtlicher.

Die Vorgängerregierung aus CDU und SPD hatte bereits auf eine Große Anfrage der damals oppositionellen Grünen zum Thema Abwasser geantwortet: Ein Kostenvorteil für den Grundstückseigentümer werde bei Aussetzen des Anschlusses an eine kommunale Anlage „in der Regel nicht erkennbar“.

Verbände: Anschluss wäre zu unwirtschaftlich

Kläranlagen für die Abwässer vieler Haushalte sind nicht nur ökologisch, sondern auch finanziell die bessere Lösung. Lange Abwasserkanäle für kleine Dörfer können jedoch die Wirtschaftlichkeit des Systems kippen. Foto: R. Großelohmann,dpa