Ostthüringer Zeitung (Schmölln)
Sparmöglichkeiten gesucht
Nach Einnahmeeinbußen klafft im Verwaltungsetat von Gößnitz ein Loch. Stadtrat berät darüber nicht öffentlich.
Gößnitz. Im Etat 2018 für Gößnitz klafft ein Loch im Verwaltungshaushalt. Deshalb konnte der Haushaltsplan auch noch nicht verabschiedet werden. Der Stadtrat berät darüber – vorerst nicht öffentlich.
Gößnitz. In knapp einer Woche treffen sich die Abgeordneten des Gößnitzer Stadtrates zur Sitzung. Um den Haushaltsplan für 2018 wird es dabei nicht gehen. Jedenfalls nicht im öffentlichen Teil. Nicht öffentlich wird der Etat dann schon eine gewichtige Rolle spielen: weil es bis dato nicht gelungen ist, den Verwaltungshaushalt für dieses Jahr rund zu bekommen. Dem Vernehmen nach ein nicht eben kleines Loch muss noch gestopft werden.
Wie weit die Lücke tatsächlich klafft, wollte Bürgermeister Wolfgang Scholz (Initiative Städtebund) gestern weder mit Zahlen unterlegen noch kommentieren. „Wir müssen einige Punkte im Stadtrat noch in Ruhe klären“, begründete er im Gespräch mit der OTZ den Ausschluss der Öffentlichkeit.
Doch Fakt sei, dass Gößnitz kämpfen müsse um den Haushalt. „Wie eigentlich in jedem Jahr“, blickt Scholz zurück in seiner Amtszeit. „Weil wir nur aus wenigen Geldquellen schöpfen können.“
Schon vor Jahresfrist hat er auf die finanzielle Schere aufmerksam gemacht, die zwischen Einnahmen und Ausgaben der Kommune klafft. Wobei vor allem die geringer werdenden Schlüsselzuweisungen aus Erfurt eine Rolle spielen, stehen sie doch stetig wachsenden Ausgaben – unter anderem für Kreisund Schulumlage – gegenüber. In diesem Jahr nun gelte es, weitere Einnahmeverluste auszugleichen. Um welche es sich dabei handelt, will Scholz aktuell ebenfalls nicht sagen. Er gehe indes davon aus, dass im März der Etat für Gößnitz beschlossen werden könne. Das sei jedenfalls das Ziel und er hoffe in die- sem Zusammenhang auf gute Ideen aus dem Stadtrat, wie man die finanzielle Situation für Gößnitz optimieren könne. „Allerdings können wir uns eine Personaldebatte sparen“, so der Rathauschef. Hier gebe es kein Einsparpotenzial mehr bei 18 so genannten VollbeschäftigtenEinheiten (VbE). 90 Prozent der Belegschaft seien bereits teilzeitbeschäftigt. Wo dann den Rotstift ansetzen? „Bei den freiwilligen Leistungen“, antwortet der Bürgermeister. „Die Gößnitzer haben sich für die Eigenständigkeit der Stadt entschieden. Jetzt müssen wir uns alle Gedanken machen, wie wir mit dem Wenigen, das uns zur Verfügung steht, auskommen.“
Eine kleine Freude seien da die 103 000 Euro, die als Investpauschale jeweils in diesem als auch im nächsten Jahr vom Land Thüringen fließen.
„Damit können wir einige Schandflecke in unserer Stadt beseitigen“, nennt Scholz einen Bereich, wofür dieses ExtraGeld ausgegeben werden könnte. „Wenn der Stadtrat weitere Ideen hat, kann er sie gerne vorbringen. Das Geld ist flexibel einsetzbar.“