Billardturnier im Jugendclub

Fördermittel zur Förderung des Demokratieverständnisses klingen erst einmal sehr gut. Schließlich ist die Demokratie Grundlage für unser aller Zusammenleben. Noch besser ist auch, dass die neuen Mittel dazu eingesetzt werden sollen, Kinder und Jugendliche in Sachen Demokratie zu schulen. Hier besteht die Herausforderung allerdings darin, dies anschaulich und projektgebunden zu tun.

Meines Erachtens hören Schüler in der fünften oder sechsten Klasse erstmals davon, was Demokratie ist. Die Idee entstand in Griechenland, auch die Römer haben sie irgendwann einmal ausprobiert. Später auch die Amerikaner, Briten und Deutschen. Die Schüler, die geschichtsinteressiert sind, werden wohl noch das meiste dessen behalten können. Andere wiederum lassen sich ganz natürlich berieseln und vergessen das meiste wieder.

Dabei ist es wichtig, den Schülern klarzumachen, dass sie ganz praktisch teilhaben können an politischen Entscheidungsprozessen, denn das ist ja gerade das Geniale an der Demokratie.

Theoretisch kann sich jeder politisch engagieren.

Das beginnt schon beim ganz schnöden Gang zur Wahlurne. Hier müssen ganz einfach gute Konzepte und Projekte her, um Kinder und Jugendliche für die Idee der Demokratie, deren Tücken und Chancen neugierig zu machen und zu sensibilisieren. Ich bin sehr gespannt, wie die nicht unerhebliche fünfstellige Summe in Stadt und Landkreis Greiz eingesetzt werden wird. Ich hoffe, dass wieder einige Erfolge zustande kommen. Greiz. Im Jugendclub Spektrum findet am Dienstag, 4. Juli, ab 8 Uhr ein Billardturnier im Rahmen des Kinderferienprogramms statt. Greiz. Der Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung zum Bundesprogramm „Demokratie leben“zur Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie beraten.

Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) führte aus, dass vor circa drei Jahren ein Landesprogramm mit ähnlichen Zielsetzungen aufgesetzt wurde. Aus diesen Zuwendungen sei es beispielsweise gelungen, einen Seniorenbeirat zu gründen und somit die Senioren in der Stadt in die politischen Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

Am 10. April dieses Jahres hatten Stadt und Landkreis gemeinsam eine neuerliche Förderung beantragt. Mit den Mitteln aus dem neuen Zuwendungsbescheid vom 11. Mai dieses Jahres sollen nun wieder die Bemühungen um eine politische Beteiligung der Kinder und Jugendlichen in Stadt und Landkreis Greiz aufgenommen werden. Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben stellt dem Landkreis vorerst 85 000 Euro aus dem Bundeshaushalt bis Ende dieses Jahres projektgebunden zur Verfügung.

10 000 Euro für Jugendfonds

Die Besonderheit besteht laut Grüner darin, dass in diesem Jahr das Landes- und Bundesprogramm noch parallel laufen und ab dem 1. Januar 2018 nur noch das Bundesprogramm gilt.

Von den angesprochenen 85 000 Euro stehen laut Bescheid rund 30 000 Euro für eine externe Koordinierungs- und Fachstelle zur Verfügung, rund 35 000 Euro für einen Initiativfonds und jeweils 10 000 Euro für einen Jugendfonds sowie für Partizipation, Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung und Coaching.

Christian Tischner, Vorsitzender der CDU-Fraktion, begrüßte generell das Bemühen der Stadt und des Landkreises um diese Fördermittel.

Tischner störte sich allerdings an einigen Formulierungen im Begründungstext der Beschlussvorlage. Darin war die Rede davon, dass es demokratiefördernden Institution bisher an einer klaren Zielsetzung und Struktur in der Organisation fehle. „Das stimmt so nicht, hier ist bereits viel passiert“, sagt Tischner. Auch bemängelte er, dass der Text nur von Gefahren durch Rechtsextremismus spricht, auch Gefahren von links und islamistischen Kreisen dürften nicht außer Acht gelassen werden. Des Weiteren sei die Gründung eines Jugendforums nicht am Desinteresse der Jugendlichen, sondern an fehlenden Ressourcen gescheitert.

Auch Holger Steiniger, Fraktionsvorsitzender der Linken, ging auf den Absatz zur fehlenden Struktur – mit allerdings schärferen Tönen – ein. „Die Struktur fehlt, weil sie in den vergangenen Jahren zerschlagen wurde. Erst traf es den Kreisjugendring und dann den Stadtjugendring“, so Steiniger. Auch hätten Stadt und Landkreis Mittel aus einem Förderprogramm der ehemaligen schwarz-roten Landesregierung nicht abgerufen. Darauf antwortete Holger Wittig (CDU): „Herr Steiniger, der Stadt- und Kreisjugendring wurden nicht zerschlagen, sondern sind an einem schlechten internen Finanzmanagement zugrunde gegangen“.

Würdigung für das bisherige Engagement

Annette Heinz (IWA) nannte es erfreulich, dass nach langer Diskussion der bereits bestehende Begleitausschuss in dem neuen, noch zu gründenden, Begleitausschuss aufgehen solle. Dies zeige, dass die Arbeit des bisherigen Ausschusses auch gewürdigt wird. Dennoch erhoffe sie sich einen noch sensibleren Umgang mit den Ausschussmitgliedern.