Mission Schadensbegrenzung

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und EU-Vertreter setzen in den USA alles daran, drohende Zölle abzuwenden

Altmaier ist seit Sonntagabend in der US-Hauptstadt, um zu verhindern, dass die von USPräsident Donald Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium am Freitag in Kraft treten. Wie Mexiko oder Kanada können auch andere Länder auf Ausnahmen hoffen, wenn sie den USA entgegenkommen. Etwa bei Zöllen auf ganz andere Güter, zum Beispiel Getreide. Oder bei den Verteidigungsausgaben für die Nato. Deutschland hätte hier, weil das vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel vom Bruttoinlandsprodukt noch lange nicht erreicht ist, Spielraum.

Ob Altmaier dies angeboten hat bei seinem in „guter Atmosphäre“absolvierten Arbeitsfrühstück mit Wirtschaftsminister Wilbur Ross? Die Antwort ist ausweichend. Nur so viel: Präsident Trump dürfe „zu Recht erwarten, dass alle Nato-Staaten ihre Zusagen einhalten“. Am Ende entscheidet darüber aber nicht Altmaier. Nachdem er am Dienstag mit dem Mann für die Details in der Zoll-Sache, Robert Lighthizer, zusammengetroffen war, klopfte kurz danach die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Washington an.

Bei ihr liegt das Verhandlungsmandat. Deutet man Altmaier richtig, könnte die Strategie darin bestehen, dass die EU Amerika ideell beispringt, wenn in Kürze gegen den Giganten China Strafzölle in Höhe von 60 Milliarden Dollar verhängt werden sollen.