Gebietsreform: Es wird einsam um den Innenminister

Holger Poppenhäger hält an seinen alten Plänen fest – und bringt so immer mehr Koalitionäre gegen sich auf

der Grünen und einiger Linker. Am Donnerstag musste Poppenhäger zum Rapport bei den drei Fraktionschefs und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). In der Runde, so war danach zu vernehmen, konnte der Minister seine Gegenüber eher nicht überzeugen.

Hinzu kommt, dass der Präsident des Landesverwaltungsamts, von dem die Reform mitorganisiert werden müsste, inzwischen halböffentlich an den Zeitplänen zweifelt. Der Zwist ist besonders pikant, da der Sozialdemokrat Frank Roßner dem Innenminister untersteht.

Es wird einsam um Poppenhäger. Selbst wenn bislang noch niemand aus der Koalition offen seinen Rücktritt fordert: In vertraulichen Gesprächen wünschen sich etliche Landtagsabgeordnete und viele Kommunalpolitiker diesen Schritt.

Doch es gibt zwei Probleme. Erstens drängt sich nicht unbedingt ein Nachfolger auf. Fraktionschef Matthias Hey, der wohl als einziger aus Thüringen qualifiziert wäre, hatte das Amt schon 2014 ausgeschlagen.

Zweitens und entscheidender: Den Wechsel müsste SPDLandeschef Andreas Bausewein einleiten – der ein enger Freund Poppenhägers ist. Zudem teilt er die Meinung des Innenministers: Wenn Rot-Rot-Grün jetzt aufgebe, sei nicht nur die Reform für lange Zeit erledigt, sondern auch die Partei.

Dennoch zeichnet sich dieser Ausgang immer stärker ab. Gestern durfte Poppenhäger in einer Sondersitzung der Fraktion wieder erleben, dass eine Mehrzahl seinen Kurs ablehnt.

Die Zeit spielt gegen die Reform – und gegen ihn.

Helm auf und durch, lautet die Strategie von Holger Poppenhäger. Doch die tiefsten Beulen, dies lehrt die SPD-Geschichte, bringen die eigenen Genossen bei. Foto: Kai Mudra