Landtag: Weiter Prüfung von Stasi-Kontakten

CDU-Mann Wirkner spricht über IM-Akte

Erfurt. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung soll nach dem Willen des Thüringer Landtages die Stasi-Aufarbeitung im Freistaat weitergehen. Umstritten ist allerdings, wie sie erfolgen soll. Während der CDU-Abgeordnete Wolfgang Fiedler am Freitag im Landtag dafür plädierte, Abgeordnete mit einer Stasi-Vergangenheit auch künftig für parlamentsunwürdig zu erklären, sprachen sich die Grünen für eine grundsätzliche Behandlung des Themas aus.

Er sei dafür, dass der Landtag einmal pro Legislaturperiode nicht nur mit Blick auf Einzelfälle über die Stasi-Aufarbeitung spreche, sagte Grünen-Fraktionschef Dirk Adams. Das Funktionieren des SED-Regimes insgesamt müsse in den Blick genommen werden. Die Grünen waren in der Vergangenheit auch für eine weitere Überprüfung der Landtagsabgeordneten.

Anlass der Debatte war ein Antrag des CDU-Abgeordneten Herbert Wirkner, über das Ergebnis seiner Stasi-Überprüfung zu sprechen. Die Stasi hatte in den 1970er-Jahren versucht, ihn als Inoffiziellen Mitarbeiter anzuwerben. Wirkner entzog sich laut seiner Stasi-Akte, indem er unter anderem Aufträge des Ministeriums für Staatssicherheit nur zögerlich erfüllte. Er wurde deshalb nicht für parlamentsunwürdig erklärt. (dpa)