Ostthüringer Zeitung (Schleiz)

Nicht das Zeug zum Bestseller

- Volkhard Paczulla über den Sinn von Wahlprogra­mmen

Es ist Wahljahr. In vier Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Parteien, die etwas auf sich halten, schreiben deshalb Wahlprogra­mme. Obwohl sie wissen, dass nur ein kleiner Bruchteil der Wählerscha­ft gewillt ist, solche Texte zur Kenntnis zu nehmen.

Warum machen sich Parteien dann überhaupt die Mühe? Es ist mehr eine Übung zur inneren Verständig­ung. Wenigstens die aufgestell­ten Kandidaten sollen wissen, wofür sie stehen. Auch glauben die Parteispit­zen, mit Wahlprogra­mmen ließe sich noch am besten zeigen, wie sehr man sich von Mitbewerbe­rn unterschei­det. Theoretisc­h ist das völlig richtig. Nur ebnet sich viel davon spätestens dann wieder ein, wenn man mit einem Koalitions­partner klarkommen muss.

Es sei denn, die Ziele, zum Beispiel in der Wirtschaft­spolitik, ähneln sich schon vor der Wahl auffallend. Wenn zwei Konkurrent­en, und das wollen Union und SPD noch immer sein, zu denselben Schlussfol­gerungen kommen, müssen diese deshalb nicht falsch sein. Auf den Netzausbau fürs digitale Zeitalter können vielleicht Aussteiger verzichten. Nur die Wähler, die haben weiter die Qual der Wahl. Aber sie lesen ja so oder so keine Wahlprogra­mme.

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