Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
Nicht das Zeug zum Bestseller
Es ist Wahljahr. In vier Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Parteien, die etwas auf sich halten, schreiben deshalb Wahlprogramme. Obwohl sie wissen, dass nur ein kleiner Bruchteil der Wählerschaft gewillt ist, solche Texte zur Kenntnis zu nehmen.
Warum machen sich Parteien dann überhaupt die Mühe? Es ist mehr eine Übung zur inneren Verständigung. Wenigstens die aufgestellten Kandidaten sollen wissen, wofür sie stehen. Auch glauben die Parteispitzen, mit Wahlprogrammen ließe sich noch am besten zeigen, wie sehr man sich von Mitbewerbern unterscheidet. Theoretisch ist das völlig richtig. Nur ebnet sich viel davon spätestens dann wieder ein, wenn man mit einem Koalitionspartner klarkommen muss.
Es sei denn, die Ziele, zum Beispiel in der Wirtschaftspolitik, ähneln sich schon vor der Wahl auffallend. Wenn zwei Konkurrenten, und das wollen Union und SPD noch immer sein, zu denselben Schlussfolgerungen kommen, müssen diese deshalb nicht falsch sein. Auf den Netzausbau fürs digitale Zeitalter können vielleicht Aussteiger verzichten. Nur die Wähler, die haben weiter die Qual der Wahl. Aber sie lesen ja so oder so keine Wahlprogramme.