Gefährliche Spiele in Italien

Giuseppe wer? Das fragten sich selbst viele Italiener, als die ersten Meldungen mit dem Namen des designierten Regierungschefs durchsickerten. Dass die Wahlsieger von der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega einen politisch unerfahrenen Juraprofessor an der Spitze ihrer Koalition installieren wollen, lässt nichts Gutes hoffen. Conte wäre nicht mehr als ein Strohmann der beiden starken Figuren des neuen Bündnisses.

Luigi Di Maio, dessen populistische Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Partei aus den Wahlen hervorging, und Matteo Salvini, der mit der fremdenfeindlichen Lega immer mehr an Zustimmung gewinnt, blockierten sich in der Frage des Premiers gegenseitig – und einigten sich auf Conte als dritten Mann. Die Fäden aber werden die beiden Parteichefs ziehen.

Vor allem in der Finanz- und Sozialpolitik tun sie sich mit vollmundigen Ankündigungen hervor: weniger Steuern, Mindesteinkommen, früheres Rentenalter. Bezahlen ließe sich das nur mit neuen Schulden. Das jedoch würde das Land Richtung Staatsbankrott driften lassen – ein Alarmzeichen für die gesamte EU. Die Mahnungen und Warnungen aus Brüssel – und auch aus Berlin – werden lauter.

Das aber dürfte der neuen Regierung eher noch in die Karten spielen. Die EU gilt für viele Italiener als die eigentliche Schuldige an der Misere. Die strengen Verschuldungsgrenzen halten viele für Schikane, hinter der die Oberlehrer aus Deutschland stecken, die auf Kosten der anderen EU-Länder ihren wirtschaftlichen Höhenflug genießen.