Mehr Geld für Thüringer Hochschulen

Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) plant, den Thüringer Hochschulen mehr Geld zu geben. Er will eine bestehende Vereinbarung um ein Jahr verlängern – inklusive vier Prozent mehr Zuwendungen. Jena/Erfurt. Thüringens Landesregierung will den Hochschulen im Freistaat mehr Geld geben. Laut Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wird eine Vereinbarung, die den Hochschulen jährlich vier Prozent mehr Mittel verspricht, um ein weiteres Jahr verlängert. Damit soll der Landeszuschuss im Jahr 2020 auf rund 465 Millionen Euro steigen. Dies sind nach Angaben des Ministers knapp 18 Millionen Euro mehr, als für 2019 eingeplant sind. Die bisherige Rahmenvereinbarung würde regulär Ende 2019 auslaufen. „Mit der Verlängerung wollen wir den Hochschulen finanzielle Planungssicherheit über die Regierungsneubildung hinweg gewährleisten“, sagte Tiefensee.

Zugleich kündigte der Minister an, noch vor Ende der Legislaturperiode eine weitere Rahmenvereinbarung für die Jahre von 2021 bis 2025 erarbeiten zu wollen. Diese soll bereits Anfang nächsten Jahres dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt werden. Die neue Vereinbarung soll auf fünf Jahre ausgeweitet werden, damit sie „aus dem Rhythmus der Landtagswahlen herauskommt“, so Tiefensee.

Der Vorsitzende der Thüringer Landesrektorenkonferenz, Professor Peter Scharff, begrüßte, dass „die Vereinbarung damit aus den Turbulenzen der Landtagswahlen herausgehalten wird“. Das Landesparlament wird 2019 neu gewählt.

Zu den Abmachungen zwischen Landesregierung und Hochschulen gehören auch Ziel- und Leistungsvereinbarungen. Bisher verpflichteten sich die Hochschulen zum Beispiel, die Zahl der Studienanfänger im Freistaat bei etwa 10 000 zu halten und die Zahl der Studierenden insgesamt auf dem Niveau von ungefähr 50000. Das Bildungsministerium kündigte an, diese Vereinbarungen bis Ende des Jahres anpassen zu wollen.

Mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung greift das Wirtschaftsministerium auch dem Hochschulpakt auf Bundesebene voraus. Er soll 2020 beschlossen werden. Bislang ist noch offen, wie stark sich der Bund dann an der Hochschulfinanzierung der Länder beteiligt. Mit der jährlichen Erhöhung der Landesmittel gehe man in Vorleistung, so Tiefensee. „Das ist ein starkes Signal nach Berlin. Wir erwarten vom Bund, dass die Hochschulpaktmittel ebenfalls deutlich aufgestockt werden.“

Auch vor dem Hintergrund der noch unsicheren Bundesfinanzierung wolle man den Hochschulen klare Regeln und Planungssicherheit für die kommenden Jahre bieten, heißt es im Wirtschaftsministerium. Über die Verlängerung muss der Landtag noch abstimmen.