Auftakt mit klarer Kante

Ein Auftakt mit überraschend klarer Kante: Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede an erster Stelle das Feld gewählt, auf dem er sich als zweifacher Außenminister jahrelang bewegt hat – die Außenpolitik.

Zu leise, zu konsensbemüht galt Steinmeier vielen seiner Kritiker als Außenminister. Dass er in der Vergangenheit die Kritik an Putin so moderat vorbrachte, kam zwar in der SPD gut an. Viele aber hätten sich deutlichere Worte gewünscht, und diese Kritiker hatte der neue Bundespräsident sicher auch im Blick, als er sich jetzt auf Augenhöhe – von Präsident zu Präsident – Recep Tayipp Erdogan vorknöpfte.

Die Mahnung an die Adresse der Türkei war glasklar und der Streit um die rechtswidrige Inhaftierung des Welt-Korrespondenten Denis Yücel könnte nicht höher eskaliert werden. Der türkische Präsident hat den Korrespondenten jüngst öffentlich als „Terroristen“vorverurteilt – der deutsche Bundespräsident fordert jetzt als erste Amtshandlung dessen sofortige Freilassung. Mehr Aufmerksamkeit für diesen Fall kann man nicht erzeugen. Diese Chance hat Steinmeier in seiner Antrittsrede geschickt genutzt.

Indirekt, teilte er auch gegen den amerikanischen Präsidenten aus. „Vor allem will ich, dass wir in Deutschland festhalten am Unterschied zwischen Fakt und Lüge. Wer das aufgibt, der rührt am Grundgerüst von Demokratie.“Sollte heißen: Auch das deutsche Staatsoberhaupt wird Lügen aus dem Weißen Haus nicht hinnehmen.