Razzia in mehreren Lokalen

Schwarzarbeit und Lohndumping

Erfurt. Zöllner und Polizeibeamte kontrollierten am Donnerstag in den Abendstunden erneut Gaststätten und Bars im Erfurter Stadtgebiet. Insgesamt 36 Beamte, elf vom Zoll und 25 von der Thüringer Polizei, prüften in zehn Objekten, ob es Anhaltspunkte für Schwarzarbeit gibt, ob angebotene Waren, wie zum Beispiel Shishatabak, ordnungsgemäß versteuert wurden und die tabaksteuerrechtlichen Regelungen beim Verkauf eingehalten wurden. Außerdem hatten sie auch die Einhaltung gewerberechtlicher Vorschriften im Blick. Mehr als 100 Personen überprüften die Beamten im Verlauf des Einsatzes. Der Zoll nahm in zwei Objekten auch Einsicht in die Lohn- und Meldeunterlagen. „Es geht um alle Aspekte der Schwarzarbeit“, sagte Pressesprecher Guido Wollenhaupt. Bei den Kontrollen ergaben sich in zwei Objekten Anhaltspunkte, dass der im Mindestlohngesetz festgelegte Lohn nicht gezahlt wird und die Arbeitnehmer nicht zur Sozialversicherung angemeldet wurden. In einer weiteren Gaststätte wurden außerdem drei ausländische Arbeitnehmer festgestellt, die nicht über die erforderliche Ar-beitsgenehmigung verfügten. In einem Fall hatte ein Arbeitnehmer, der offenbar Sozialleistungen vom Jobcenter beziehungsweise von der Agentur für Arbeit bezieht, seine Beschäftigung den Behörden nicht angezeigt. In allen Fällen sind weitere Nachprüfungen erforderlich. In einer Shishabar wurden etwa 1,3 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak festgestellt. Durch den Betreiber wurden zudem tabaksteuerrechtliche Vorschriften, beim Verkauf des Tabaks nicht eingehalten.

„Erneut ein erfolgreicher gemeinsamer Einsatz von Polizei und Zoll, der beweist, wie wichtig die Zusammenarbeit der Behörden untereinander ist.“so Siegfried Klöble, Leiter des Hauptzollamtes Erfurt. (red)