Eine Million Euro mehr für die Stadtkasse

Die Verwaltung sucht zwei Experten, die sich ab Mitte 2017 um die Beschaffung von Fördermitteln kümmern sollen.

Eine neue Geldquelle könnte ab 2017 jährlich durchaus eine Million Euro und mehr in den städtischen Haushalt spülen. Davon sind Finanzexperten in Politik und Verwaltung überzeugt. „Krefeld hinkt bei der Fördermittelakquise mit Blick auf andere Städte deutlich hinterher“, räumt SPD-Fraktionsvorsitzender Benedikt Winzen ein. An Spekulationen über die Höhe möglicher Mehreinnahmen in diesem Bereich will er sich nicht beteiligen. Aber: „Hier müssen und können wir kurzfristig besser werden.“

Das Personalamt arbeitet bereits an einem Ausschreibungstext für zwei Stellen, der im Frühjahr aus der Rathausschublade gezogen und von der Politik verabschiedet werden soll. Danach werden spätestens Mitte des Jahres zwei Experten in der Verwaltung ihre Arbeit aufnehmen, die sich dezernatübergreifend mit dem Thema Fördergelder aus Landes-, Bundes- und EU-Töpfen beschäftigen und entsprechende Mittel beantragen. Die SPD geht davon aus, dass der im Dezember verabschiedete Haushalt für 2017 im Februar oder März von der Bezirksregierung genehmigt wird. „Erst dann können wir die beiden Stellen offiziell ausschreiben“, so Winzen zu dem Zeitfenster.

Parallel wird ein Rahmenplan für den neuen Aufgabenbereich entwickelt. Geklärt ist, dass die beiden Arbeitsplätze im unmittelbaren Organi- sationsbereich von Oberbürgermeister Frank Meyer angesiedelt werden. „Das macht Sinn, weil ressort- und dezernatsübergreifend gearbeitet werden muss“, beschreibt Winzen die Situation. Nach geeigneten Bewerbern soll innerhalb und außerhalb der Verwaltung gesucht werden. 60.000 Euro sind für die Jobs bereits für das zweite Halbjahr im Haushalt 2017 eingeplant. Für die Verwaltung ungewöhnlich: Eine zeitliche Befristung der Stellen ist nicht vorgesehen. „Dies zeigt, dass

die Jobs langfristig angelegt sind“, so Winzen. Der fahrlässige Umgang mit Fördermitteln ist kein ausschließliches Krefeld-Problem. So wurden 2015 aus dem Bundesfonds für finanzschwache Kommunen von den bereitgestellten 3,5 Milliarden Euro lediglich zehn Millionen Euro abgerufen. Das Bundesfinanzministerium rechnete vor einigen Wochen damit, dass bis Ende 2016 maximal zehn Prozent der insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel von den Ländern angefordert werden. Weil die Nachfrage so spärlich ausfalle, habe die Bundesregierung den ursprünglich bis 2018 geplanten Förderzeitraum bis 2020 verlängert.

Dass Schnelligkeit und Flexibilität bei der Akquise von Finanzmitteln durchaus von Erfolg gekrönt sein können, weiß die Krefelder SPD aus eigener Erfahrung. Praktisches Beispiel sind die Mittel für den Umbau des Bolzplatzes und der Skateranlage am Voltaplatz. 162.900 Euro fließen hierfür im kommenden Jahr aus einem Topf des „Landesförderpro- gramms für benachteiligte Stadtquartiere“nach Krefeld. Über diese noch nicht ausgeschöpfte NRWGeldquelle war Fraktionsgeschäftsführer Björn Rüsing bei einer Internetrecherche drei Tage vor Antragsschluss „gestolpert“. Die städtische Planungsverwaltung erstellte kurzfristig die entsprechenden Unterlagen und brachte diese auf den Weg in Richtung Düsseldorf. Der Umbau am Voltaplatz – jetzt zu 80 Prozent vom Land finanziert – wird 2017 fertiggestellt.

SPD-Fraktionschef Winzen denkt bereits heute schon einen Schritt weiter. Bereiche wie Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung oder Kultur und Schule müssen mittelfristig bei der Planung rund um mögliche Fördermittel enger eingebunden werden. „Gerade hier sind schnelle Unterstützung einzelner Abteilungen und gleichzeitiges Arbeiten im Team wichtig“, so der Politiker. „Flexibilität ist hier auf allen Ebenen gefragt. Das bringt Krefeld nach vorne.“

RP-ARCHIV: TL SPD-Fraktionschef Benedikt Winzen will Fördermöglichkeiten nutzen.