Bundeswehr-Affäre: Von der Leyen in der Kritik

BERLIN (dpa) Im Skandal um Gewaltexzesse von Soldaten an einem EliteStandort der Bundeswehr geraten zunehmend das Verteidigungsministerium und die militärische Führung in die Kritik. Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen prangerten eine schleppende Informationspolitik an und wollen die Vorfälle in der Staufer-Kaserne von Pfullendorf (Baden-Württemberg) im Verteidigungsausschuss prüfen.

Die Informationen zu sexueller Nötigung, Mobbing und Demütigungen in dem Ausbildungszentrum für Spezialkräfte lösten Rufe nach massiven Konsequenzen aus. „Es betrifft etliche Soldaten und Vorgesetzte“, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), der „Bild“-Zeitung. Nun werde „hart durchgegriffen“. Auch in der „Bild am Sonntag“äußerte sich Bartels empört: Die Dienstaufsicht habe versagt. „Um einen Neuanfang wird man nicht herumkommen.“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte die Vorfälle an dem Bundeswehrstandort in Baden-Württemberg am Freitagabend als „abstoßend und (...) widerwärtig“bezeichnet. Sie würden „mit aller Härte aufgeklärt“. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, kritisierte die Kommunikationsstrategie der Ministerin. „Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“und den „Stuttgarter Nachrichten“.

Arnold und die anderen Obleute des Verteidigungsausschusses wurden demnach am Freitagnachmittag erst kurz nach Veröffentlichung des Berichts von „Spiegel Online“durch Generalinspekteur Volker Wieker schriftlich informiert. Der SPD-Experte sprach sich für eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses aus.