Bundesanwaltschaft geht gegen türkischen Geheimdienst vor

KARLSRUHE (dpa) Wegen des Verdachts der Spionage in Deutschland ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen den türkischen Geheimdienst MIT. Hintergrund ist der Verdacht, dass dieser in großem Umfang angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert hat. Der deutsche Verfassungsschutz geht dem nach. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sagte, die Untersuchungen ihrer Behörde richteten sich gegen unbekannte MIT-Angehörige. Es gehe dabei um den Verdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit.

Ankara macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich. Offenbar in der Hoffnung auf Unterstüt- zung hatte der MIT dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, im Februar eine Liste mit rund 300 Namen gegeben. Stattdessen warnten deutsche Sicherheitsbehörden die Betroffenen.

Die Bundesregierung reagierte empört auf die mutmaßliche Ausforschung. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: „Spionageaktivitäten auf deutschem Boden sind strafbar und werden von uns nicht geduldet. Das gilt für jeden ausländischen Staat und Nachrichtendienst.“Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) forderte eine gründliche Untersuchung: „Sollte es so gewesen sein, das vermag ich aber jetzt weder zu bestätigen noch zu dementieren, wäre es in der Tat ein schwerwiegender Vorgang.“