Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Gewerbesteuerzahlung macht Neuss schuldenfrei
NEUSS (-nau) Selbst für den Kämmerer völlig unerwartet, ist bei der Stadt Neuss am Montag von einem einzelnen international aufgestellten Unternehmen eine Gewerbesteuerzahlung in Höhe von 150 Millionen Euro eingegangen. Das eröffnet der Stadt die Chance, auf einen Schlag schuldenfrei zu werden, schafft aber auch die Möglichkeit, die Rücklagen aufzufüllen und Investitionen zu tätigen. Einziger Haken: Der Gewerbesteuerbescheid ist noch nicht rechtskräftig, eine Rückzahlung nicht auszuschließen.
Um zu klären, wie viel am Ende von dieser enormen Summe tatsächlich bei der Stadt bleiben könnte, hat diese einen Wirtschaftsprüfer engagiert. Dessen Einschätzung soll schon Ende April dem Rat vorgelegt werden. Endgültige Klarheit aber wird erst eine Betriebsprüfung ergeben, deren Ergebnis wohl nicht so schnell zu erwarten ist.
Das birgt nach Darstellung von Kämmerer Frank Gensler große Risiken. Denn alleine aufgrund des Zahlungseinganges greift, wenn zum Stichtag Ende Juni die Stadt ihrerseits „veranlagt“wird, das Finanzausgleichsystem in NRW. Das heißt: Mehr als die Hälfte der Summe fließt 2018 über Solidaritäts-, Gewerbesteuer- oder Kreisumlage ab. Diese gezahlten Umlagen bleiben für die Stadt nach Darstellung von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke auch für den Fall verloren, dass Neuss dem Unternehmen am Ende Steuern erstatten muss.
Wer da eine Steuerschuld begleicht, sagt Gensler nicht. Es handele sich aber um keine Nachzahlung. Wie es zu einer so hohen Zahlung kommen kann, deutet Gensler nur an. Es könnte um einen Verkauf ins Auslang gehen, bei dem stille Reserven aufgedeckt werden müssen, oder den Verkauf von Patenten.