Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Sparprogramm soll nächstes Jahr beginnen
Die Politik will das Loch im Haushalt bekämpfen – und schnell zu Ergebnissen kommen: Am Mittwoch tagt erstmals die Kommission.
Kämmerin Dorothée Schneider will darauf hinarbeiten, dass Düsseldorf bereits zum kommenden Jahr ein deutlich geringeres Defizit im Haushalt aufweist. Bis Dezember, wenn der Stadtrat traditionell den Haushalt beschließt, soll daher die Sonderkommission des Stadtrats erste Ergebnisse geliefert haben. SPD, Grüne und FDP haben sie im Dezember einberufen, da Düsseldorf schon lange in jedem Jahr (Ausnahme: 2013) erheblich mehr Geld aus- gibt, als Einnahmen in die Kasse kommen. Die Folge: Die Stadt wird immer ärmer. Die sogenannte Ausgleichsrücklage ist bald verzehrt. Das hätte für die Bürger keine direkten Folgen, wäre aber ein Schritt auf einer finanziellen Abwärtsspirale, die der Rat nun stoppen will.
Schneider – die das Gremium federführend berät – geht davon aus, dass dafür durch geringere Ausgaben und höhere Einnahmen ein jährliches Loch von 100 Millionen Euro zu stopfen wäre. Das ist im kommunalen Haushalt mit seinem Volumen von 2,7 Milliarden Euro eine erhebliche Summe, zumal es im Rathaus bereits einige Sparwellen gegeben hat. „Jetzt geht es ans Eingemachte“, sagt die Kämmerin deshalb.
Alle Beteiligten gehen davon aus, dass sich das Sparziel nur mit Einschnitten zu erreichen ließe, die für erhebliche politische Konflikte sorgen. Das Besondere an der sechsköpfigen Kommission ist es, dass neben den drei Fraktionen des Ampel-Bündnisses auch die CDU-Opposition mit am Tisch sitzt. Da auch die Union immer wieder zum Sparen aufgerufen hat, könnte sich also ein breiter Rückhalt ergeben – falls sich die Beteiligten einigen. Auch Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) nimmt an dem Treffen teil.
Bei der ersten Sitzung soll darüber geredet werden, in welchen Bereichen man verstärkt nach Sparmöglichkeiten suchen will. Die Kämmerei soll dann zügig die nötigen Berechnungen liefern. Bis zur Findung des Termins für das erste Treffen hatte es Monate gedauert, die Rede ist von Terminschwierigkeiten.