IG Metall verteidigt Sozialwahl

Die Gewerkschaft verlangt aber Reformen, um die Beteiligung zu erhöhen.

DÜSSELDORF Millionen Krankenund Renten-Versicherte sind noch bis morgen zur Wahl der Selbstverwaltung aufgerufen. Doch so richtig Beachtung findet die Abstimmung nicht. Bei der letzten Wahl 2011 gab nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten die Stimme ab. „Für große Teile der Bevölkerung ist die Selbstverwaltung leider eine Mitbestimmung im Schatten“, sagt auch Hans-Jürgen Urban, Bundesvorstandsmitglied der IG Metall. Es bestehe die Gefahr, dass die Selbstverwaltung ein Legitimationsproblem bekomme, wenn die Wahlbeteiligung sinke. „Das Interesse ist unbefriedigend. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass die Wahlbeteiligung steigen wird, wenn die Versicherten besser darüber informiert sind, worüber die Selbstverwaltung entscheidet.“Es reiche nicht, alle sechs Jahre bei anstehenden Wahlen in Erscheinung zu treten. Vertreter der Selbstverwaltung müssten sich auch zwischendurch öffentlich stärker bemerkbar machen, so der IGMetaller.

Die Selbstverwaltung entscheidet über zentrale Fragen – etwa über Haushalt oder Personal. In der Ge- setzlichen Krankenversicherung werden die Versichertenvertreter eingeschaltet, wenn es Probleme mit Abrechnungen oder mit den Leistungen gibt.

Eine Umstellung des Wahlverfahrens auf eine reine Online-Wahl lehnte Urban ab: „Nicht alle Bevölkerungsgruppen sind sicher im Umgang mit dem Internet. Wir können nicht einfach die Senioren abhängen, das wäre sozial selektiv.“Die Kosten von 50 Millionen Euro für die Brief-Wahl in diesem Jahr seien nicht zu hoch.

Urban verlangte eine Aufwertung der Tätigkeit in der Selbstverwaltung, damit sich mehr Kandidaten zur Wahl stellten. Kritik übte der Gewerkschafter an den sogenannten Wahlvereinen: „Sie erwecken den Anschein, als seien sie unabhängig, tatsächlich gibt es oft eine große Nähe zu den Arbeitgebern oder den Leistungserbringern. Die Wähler sind gut beraten, einen Bogen um sie zu machen.“