Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch

AXEL FUHRMANN „Tiefpunkt in der Zusammenar­beit mit der Stadt“

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In anderen Städten kosten die Parkauswei­se 100 und mehr Euro. Was spricht also gegen die Erhöhung? AXEL FUHRMANN Dass die 10,20 Euro im Jahr 2004 ein besonderes Zeichen des Wohlwollen­s auch mit Blick auf den hohen Gewerbeste­uerhebesat­z waren, und dass das nun mal angepasst werden muss, dafür haben wir Verständni­s. Was wir nicht verstehen, ist, warum vorher niemand mit uns gesprochen hat und wir jetzt mit einer derart kurzfristi­gen Änderung konfrontie­rt werden. Das ist kein Stil, das ist ein Tiefpunkt in der Zusammenar­beit. Wir brauchen Verlässlic­hkeit. Welche Gebühr wäre angemessen? FUHRMANN Das kann ich nicht sagen, das muss die Stadt sagen. Es gilt das Kostendeck­ungs-Prinzip, das heißt, die Stadt muss darlegen, wie hoch ihre Kosten sind. So überzeugen­d ist die Dienstleis­tungsquali­tät der Stadt bei diesem Thema nicht, wir haben in den vergangene­n Jahren viel Ärger damit gehabt. Wie wahrschein­lich sind Gebühren in der erwähnten Höhe? FUHRMANN Düsseldorf ist ein Sonderfall. Die Kreishandw­erkerschaf­t leistet hier wesentlich­e Vorarbeite­n für die Parkauswei­se. Sie überprüft, für welche Autos der Antrag erfolgt, ob und wie sie gewerblich eingesetzt werden. Die Stadt beurkundet das dann. Und wir müssen trotzdem oft noch mehrere Wochen warten. Wie sollte das Verfahren aus Ihrer Sicht weitergehe­n? FUHRMANN Ich appelliere an den Ordnungs- und Verkehrsau­sschuss, das Thema morgen von der Tagesordnu­ng zu nehmen und das Gespräch mit uns zu suchen. Dann können wir schauen, welche Steigerung erforderli­ch ist und einen Fahrplan für die Erhöhung festlegen. Wenn das in einem transparen­ten Verfahren erfolgt, erreicht die Stadt sicher mehr Verständni­s.

Die Stadt will die Gebühren für die Handwerker­Parkauswei­se von zehn auf 100 Euro erhöhen. Der Hauptgesch­äftsführer der Handwerksk­ammer hofft, dass die Entscheidu­ng verschoben wird und es erst zu Gesprächen zwischen Handwerk und Stadt kommt.

CHRISTIAN HERRENDORF FÜHRTE DAS GESPRÄCH.

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RP-FOTO: ABR Axel Fuhrmann ist enttäuscht über fehlende Informatio­nen.

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