Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Politische Abkühlung in der Karibik
Unter Barack Obama entspannte sich das Verhältnis zwischen den USA und Kuba spürbar. Doch Präsident Donald Trump revidierte einige Entscheidungen seines Vorgängers – und spielt damit ausgerechnet den Machthabern in Havanna in die Karten.
HAVANNA Ursprünglich wurde es erbaut, um die Stadt vor Piratenangriffen zu schützen. Heute liegt das Castillo de la Real Fuerza, die Festung der königlichen Streitkräfte, am Rand der historischen Altstadt Havannas und ist eigentlich eine der touristischen Attraktionen der kubanischen Hauptstadt. Doch der Tourismus läuft eher schleppend.
Seit US-Präsident Donald Trump im Juni ein Dekret unterzeichnete, das US-Bürgern Reisen nach Kuba erschwert und damit Teile der Kuba-Politik seines Vorgängers Barack Obama wieder rückgängig machte, kommen kaum noch Amerikaner ins Land. Obama hatte im Jahr 2015 die diplomatischen Beziehungen zum Inselstaat nach mehreren Jahrzehnten wieder aufgenommen, die Blockade-Politik des Kalten Kriegs damit in Teilen zu den Akten gelegt. Im Gegenzug ließ Raúl Castro 53 politische Gefangene frei. Erstmals seit über 50 Jahren fanden wieder kommerzielle Flüge zwi- schen beiden Ländern statt, Hotelketten wie Marriot erwarben Lizenzen zum Hotelbau. Mehr als 600.000 US-Amerikaner reisten im Jahr 2016 nach Kuba und ließen die dortige Tourismusbranche kräftig wachsen.
Doch genau das war für Trump einer der Gründe, die Entscheidungen seines Vorgängers teilweise zu revidieren. Denn etwa 80 Prozent der in der Branche aktiven Unternehmen sind einem Ableger des kubanischen Militärs unterstellt. Vom belebten Tourismusgeschäft profitierte also direkt der kubanische Staat. „Sie haben ein Abkommen mit einer Regierung gemacht, die Gewalt und Instabilität in die Region bringt“, sagte Trump im Juni an die Adresse der Obama-Administration gerichtet.
In dieser Härte trifft Trumps Aussage zwar nicht zu – ganz unrecht hat er aber auch nicht. Denn trotz der Annäherung mit den von Obama regierten USA änderte sich nach Einschätzung mehrerer Experten kaum etwas an der Menschenrechtslage auf Kuba. Die Regierung um Machthaber Raúl Castro habe sich weiterhin der Rhetorik des Kalten Kriegs bedient und politisch engagierte Personen als Antirevolutionäre gebrandmarkt, so die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem Jahresbericht 2016. Zudem hätten Regierungskritiker jederzeit mit Repressalien rechnen müssen, und der Zugang zum Internet werde immer noch erschwert, um freie Meinungsäußerung zu unterbinden.
Deshalb, sagt Trump, sei die Vereinbarung einseitig gewesen und habe den USA keine Vorteile gebracht, sie helfe zudem nicht der kubanischen Bevölkerung. Fragt man indes die Kubaner, lassen sich Aussagen Trumps nur teilweise bestätigen. „Im Zuge der Entspannung unter Obama konnte ich meine Schwester in New York besuchen, heute bekomme ich noch nicht einmal mehr ein US-Touristenvisum“, sagt Isabel Moreno, die als Fotografin in Havanna lebt und arbeitet. „Uns ging es unter Obama zwar auch nicht hervorragend, aber zu- mindest besser als früher. Ab 2015 merkte man deutlich, dass mehr investiert wurde. Viele Hotels wurden gebaut, die Restaurants waren voll, immer mehr Pensionen wurden vermietet“, erzählt die 32-Jährige. Und auch die Taxibranche, einer der we- nigen kubanischen Wirtschaftszweige, der nicht staatlich organisiert ist, habe von der Kaufkraft der US-Touristen profitiert. Es habe großer Optimismus im ganzen Land geherrscht, der inzwischen aber wieder verebbt sei, bemerkt Moreno.
Denn Trumps Dekret führte nicht nur dazu, dass das Verhältnis zwischen beiden Ländern abkühlte. Zusätzlich spielte Trump Raúl Castro in die Karten. Die neuerliche Konfrontationspolitik lieferte dem Regime in Havanna eine gute Ausrede für eigenes ökonomisches Versagen. Nichts kommt einem bedrängten Regime so gelegen wie ein äußerer Feind. Die US-Politik konnte auf Kuba nun wieder als Wurzel allen Übels deklariert werden. Und spätestens, seit Ende September alle Mitarbeiter der US-Botschaft wegen rätselhafter Erkrankungen aus Havanna abgezogen wurden, herrscht eine neue Eiszeit zwischen beiden Ländern. Die US-Regierung vermutete einen „Akustik-Angriff“auf ihre Diplomaten.
Das kubanische Regime versuchte, schnell zu schlichten. Man habe keine Beweise für solch eine Attacke gefunden. Zwar würden die bilateralen Beziehungen beeinflusst, man sei aber bereit, die Kooperation zwischen beiden Regierungen fortzusetzen.