Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
SPD zwiegespalten über Groko-Votum
Die Vorsitzende der SPD Meerbusch hätte wohl gegen die Aufnahme der Verhandlungen gestimmt.
56 Prozent der Delegierten des SPDSonderparteitages haben sich am Sonntag in Bonn für die Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Über das Ergebnis der jetzt beginnenden Verhandlungen entscheiden am Ende die 440.000 SPD-Mitglieder in einem Referendum. Nicole Niederdellmann-Siemes, Vorsitzende der SPD Meerbusch, hat den Sonderparteitag am Fernsehen verfolgt. „Ich bin letztendlich froh, dass es gelungen ist, die Mehrheit zu überzeugen“, sagte sie. „Auch wenn ich selbst wohl mit Nein gestimmt hätte.“In der Vorstandssitzung der SPD Meerbusch war die bevorstehende Abstimmung am vergangenen Mittwoch sehr kontrovers diskutiert worden. Ein größerer Teil stand dabei der Fortsetzung einer großen Koalition skeptisch gegenüber.
Niederdellmann-Siemes sieht es positiv, dass die Delegierten auch dafür stimmten, bei den Themen sachgrundlose Befristungen, ZweiKlassen-Medizin und Familiennachzug für Flüchtlinge in den Gesprächen mit der Union noch einmal nachverhandeln zu wollen. Entscheidend sei nun, was am Ende im Entwurf des Koalitionsvertrages stehen werde. „Ein reines ‘Weiter so‘ der SPD wird jedenfalls nicht funktionieren. Es geht um die Glaubwürdigkeit der Partei“, sagte sie. Auch an einer personellen Neuaufstellung komme ihre Partei nicht vorbei. „Und ein Neuanfang muss auch in einer Koalition möglich sein.“
Sehr zufrieden zeigte sich nach der Abstimmung Dieter Jüngerkes, SPD-Mitglied im Kreistag und SPDOrtsteilbeauftragter für Büderich. „Ich hätte Probleme damit gehabt, den Wählern erklären zu müssen, wieso es Neuwahlen gäbe“, sagt er. Für ihn sei der Sonderparteitag in Bonn allerdings nicht unbedingt notwendig gewesen: „Denn wenn die Delegierten gegen die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gestimmt hätten, wäre es ja am Ende zu gar keiner Mitgliederbefragung mehr gekommen“, sagte Dieter Jüngerkes.
Daniel Kober, Juso-Vorsitzender im Rhein-Kreis-Neuss, war am Sonntag als Delegierter beim Sonderparteitag in Bonn und stimmte gegen die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Der Grund: Vom Sondierungspapier sei er enttäuscht gewesen, da es zu wenige zentrale Anliegen der SPD in das Papier geschafft hätten. „Ich bin kein Fan der großen Koalition, aber ich akzeptiere die 56 Prozent, die für die Aufnahme der Verhandlungen gestimmt haben“, sagt er. „So funktioniert nun mal die Demokratie. Und nun warten wir die Verhandlungen und die vereinbarten Inhalte erst einmal ab.“Er sei auch nicht enttäuscht gewesen, als klar war, dass die Mehrheit für die Verhandlungen gestimmt habe. „Ich bin eher stolz auf die 44 Prozent, die mit ‘Nein‘ gestimmt haben, weil die Debatte sehr sachlich geführt wurde“, sagte er.