Groko will bis Karneval liefern

18 Arbeitsgruppen verhandeln. Ein Schwerpunkt soll die Digitalisierung sein.

BERLIN Nach wochenlangen Vorbereitungen sollen die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD jetzt im Schnelldurchlauf durchgezogen werden. Der Vertrag für die neue schwarz-rote Koalition soll bis zum 4. Februar stehen, wobei ein Puffer von zwei Tagen eingeplant wurde, wie beide Seiten gestern offiziell mitteilten. Die SPD tat sich aber schwer mit diesem Kurs. Nach Informationen unserer Redaktion setzen SPD-Unterhändler schon jetzt darauf, bis zum 6. Februar oder auch länger zu verhandeln. Es werde so lange gesprochen, bis die Ergebnisse akzeptabel seien, hieß es. Zur Not falle Karneval für die Unterhändler eben aus.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie gehe „optimistisch, aber auch sehr bestimmt in die Gesprä- che“. Auch SPD-Chef Martin Schulz kündigte „zügige und konstruktive“Verhandlungen an. „Die CSU will diese Koalition“, betonte CSU-Chef Horst Seehofer. Am nächsten Wochenende wollen sich die drei zurückziehen, um den Koalitionsvertrag zu schreiben. Ein Schwer-

Angela Merkel (CDU) punktthema soll die Digitalisierung sein, bei der Deutschland im globalen Wettstreit deutlich hinter der Entwicklung hinterherhinkt. Zu einem wichtigen Entscheidungsgremium wurde eine Runde von 15 Parteispitzen erklärt – fünf von der CDU, vier von der CSU und sechs von der SPD. Sie leiten zum Teil mehrere der insgesamt 18 Arbeitsgruppen. Die SPD verlangt Verbesserungen beim Familiennachzug von Flüchtlingen, die Bürgerversicherung und ein Ende sachgrundloser Befristung von Arbeitsstellen.

Aus Unionskreisen verlautete, CDU und CSU wollten Streit in der Öffentlichkeit vermeiden, um den SPD-Mitgliederentscheid nicht zu gefährden. Nach der nur knappen Mehrheit beim SPD-Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei die Zuversicht gesunken, dass die SPD-Mitglieder der Koalition zustimmen. Verhandlungen während des Karnevals würden aber abgelehnt. Die Union befürchte noch mehr Hohn und Spott, wenn es bis dahin keine Ergebnisse gebe.

„Ich gehe optimistisch, aber auch sehr bestimmt

in die Gespräche“

Bundeskanzlerin