Denkmäler in NRW vom Verfall bedroht

Viele Eigentümer im Land können das Geld für die Instandhaltung nicht aufbringen. Künftig soll es wieder mehr Zuschüsse geben.

DÜSSELDORF In NRW drohen immer mehr Denkmäler zu verfallen. Viele Eigentümer könnten die Instandhaltung nicht bezahlen, sagte Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) kürzlich in Düsseldorf. Vor allem private Immobilienbesitzer schreckten davor zurück, langfristig finanzielle Bindungen einzugehen und Förderkredite in Anspruch zu nehmen, hieß es im Ministerium.

So wurde ein Darlehensprogramm der NRW-Bank für selbst genutztes Wohneigentum zuletzt kaum mehr genutzt: Von jährlich verfügbaren 20 Millionen Euro flossen nach Angaben des Ministeriums 2016 nur 0,9 Millionen für 41 Projekte ab. Ähnlich sieht es bei Krediten für private, kirchliche und kommunale Maßnahmen der Baudenkmalpflege aus. Dieses Programm hat seit 2015 einen Umfang von jährlich 50 Millionen Euro, abgeflossen seien 2016 aber nur 22 Millionen Euro.

Die Zahlen legen nahe, dass die Förderprogramme der rot-grünen Vorgängerregierung zur Denkmalpflege ihr Ziel verfehlen. SPD und Grüne hatten 2014 den Wechsel von Landeszuschüssen zu Landesdarlehen vorangetrieben. In NRW steht der Denkmalschutz in der Landesverfassung. Darin heißt es: „Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Kultur, die Landschaft und Naturdenkmale stehen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände.“

Der frühere SPD-Minister Christoph Zöpel, heute Präsident des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz, übte scharfe Kritik an der Politik seiner Parteifreunde: „Die Umstellung der Förderpolitik von Zuschüssen auf Kredite ist einer der unsinnigsten Fehler, den die rot-grüne Landesregierung gemacht hat“, sagte Zöpel unserer Redaktion. Probleme hätten vor allem die vielen Eigentümer kleiner Denkmäler, die nicht über Einkommen verfügten und keine Steuern zahlten. Damit könne diese Gruppe auch nicht von den steuerlichen Vergünstigungen für die Denkmalpflege profitieren. Dabei genügten oft 5000 Euro im Jahr, um ein kleines, denkmalgeschütztes Privathaus oder Klein-Denkmäler am Wegesrand zu erhalten. Zöpel schätzt, dass mehr als die Hälfte der Mittel, die für den Denkmalschutz gebraucht werden, auf solche kleinen Denkmäler entfallen. Er fordert, die Förderung wieder stärker auf Zuschüsse auszurichten.

Ähnlich äußerte sich das Amt für Denkmalpflege beim Landschaftsverband Rheinland: Es sei wichtig, dass die öffentliche Hand wieder Mittel zur Verfügung stelle, um den Erhalt der Substanz zu fördern.

Die neue Landesregierung hat damit bereits begonnen. Im Heimatministerium heißt es, derzeit untersuche man, warum die Darlehen nicht genutzt würden. Eingestellt werden sollen sie aber nicht: „Es heißt nicht Darlehen oder Zuschuss, sondern beides“, sagte ein Sprecher. Im Herbst hatte Scharrenbach bereits angekündigt, die Zuschussförderung um gut sechs auf zwölf Millionen Euro im Jahr aufzustocken.