Stadt hat Rotlichtblitzer abgestellt

Schon am 11. Januar hat die Stadt die Rotlichtblitzanlagen in Düsseldorf abgeschaltet. Der Grund: Das Eichamt sagt, die Induktionsanlagen in der Straße sind falsch montiert. Ein Anwalt rät geblitzten Autofahrern jetzt zum Einspruch.

Acht Blitzer, die Fahrzeuge erfassen, die bei Rot über eine Ampel fahren, wurden von der Stadt am 11. Januar abgeschaltet, weil es Probleme mit Normen gab. Hier ein Überblick, um was es geht und was geblitzte Autofahrer nun tun können. Warum wurden die Blitzer abgeschaltet? Die Stadt Düsseldorf hat von der Firma Jenoptik acht Rotlicht-Blitzanlagen erworben, die zwischen 1997 und 2008 auch von dieser installiert wurden. Bei der Installation wurde ein Fehler gemacht, der erst am 10. Januar auffiel. Laut Christian Zaum, Ordnungsdezernent der Stadt, gab es zwei verschiedene Bauanleitungen, die den Mindestabstand der Induktionsschleifen im Straßenbelag festlegen. In beiden sind 1,20 Meter Seitenabstand vorgesehen, allerdings einmal als Muss- und einmal als Soll-Regelung. Laut Eichamt ist aber nur jene mit der Muss-Regel für den Mindestabstand gültig. Bei den acht Düsseldorfer Anlagen von Jenoptik wird dieser nicht eingehalten. Daher hat die Stadt die Blitzer schon am 11. Januar abgeschaltet. Welche Blitzer sind davon betroffen? Insgesamt acht im Stadtgebiet von Düsseldorf installierte Anlagen zur Überwachung von Rotlichtverstößen (Typ »Traffipax TraffiPhot III). Sie stehen am Seestern (Brüsseler Straße / Lütticher Straße, am Nordstern (Überfahrt B8/A44), Beckbuschstraße, Freiligrathplatz, Brehmplatz, Herzogstraße / Ecke Corneliusstraße. Teilweise stehen mehrere an einer Kreuzung. Die "Nordstern" – Überfahrt B8 / BAB 44 "Seestern" – Brüsseler Straße / Lütticher Straße Beckbuschstraße / Freiligrathplatz Herzogstraße / Corneliusstraße neuen Blitzer an der Grashofstraße und an der Münchener Straße sind von einem anderen Typ, daher nicht betroffen und scharf geschaltet. Was können Autofahrer tun, die kürzlich dort geblitzt wurden? Sie können Einspruch bei der Stadt einlegen. „Das geht 14 Tage nach dem Eingang des Bescheids“, sagt Martin Lauppe-Assmann, Düsseldorfer Fachanwalt für Verkehrsrecht. Bei ihm haben sich gestern schon drei Mandanten in diesen Fällen gemeldet. „Der Einspruch kann übrigens unabhängig davon eingelegt werden, ob schon ein Bußgeld gezahlt "Grashofstraße" – Münsterstraße

Brehmplatz "Münchner Straße" – Itterstraße wurde oder nicht“, sagt LauppeAssmann. Selbst wenn die Frist schon abgelaufen ist, gibt es noch eine Chance. „Der Betroffene kann ein Gnadengesuch einreichen. Wird ihm Gnade gewährt, bekommt man nicht nur das Bußgeld zurück, sondern auch den entsprechenden Punkt in der Verkehrssünderkartei in Flensburg erlassen“, sagt der Fachanwalt. Wie reagiert nun die Stadt? Aktuell werden Schadenersatz-Forderungen an den Hersteller geprüft. „Bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren können nur von einem Ge- richt aufgehoben werden“, sagt Zaum. Dabei sei allerdings zu beachten, dass gemachte Fotos durchgängig eindeutige Rotlichtverstöße zeigen. Anhaltspunkte dafür, dass es durch den geringen seitlichen Abstand zu fehlerhaften Bußgeldbescheiden gekommen sein könnte, lägen der Stadt bislang nicht vor. Wie viele Rotlichtfahrten gibt es pro Jahr? Die Gesamtzahl der von der Verkehrsüberwachung aufgenommenen Rotlichtverstöße in der Landeshauptstadt lag im Jahr 2017 laut Ordnungsdezernent Christian Zaum bei rund 6700.