Polizist soll 14.400 Euro erstatten

Erst nach 13 Jahren fiel auf, dass dem Wuppertaler eine Zertifizierung fehlt.

WUPPERTAL Der Wuppertaler Polizeitrainer und Hauptkommissar Jörg S. ist wütend. Das Landesamt für Besoldung und Versorgung des Landes NRW fordert von ihm für seine jahrelange Tätigkeit als Lehrkraft im Polizeipräsidium Wuppertal plötzlich die Rückzahlung der Lehrzulage von 14.417 Euro. Das Geld soll ihm seit Juni 2005 zu viel berechnet worden sein, heißt es zur Begründung in internen Dokumenten der Behörde, die unserer Redaktion vorliegen. Bei einer Prüfung sei nach 13 Jahren aufgefallen, dass S. eine Zertifizierung als Einsatztrainer fehle, heißt es darin weiter.

Für S. ist das nicht nachzuvollziehen, weil ihm die Lehrzulage gewährt worden sei, ohne dass er sie selbst beantragt habe. In einem Schreiben des Wuppertaler Polizeipräsidiums vom September 2005 heißt es dann auch, dass S. seit dem 1. Juni 2005 hauptamtlich als Poli- zeitrainer arbeitet und ihm eine entsprechende Lehrzulage zu gewähren sei. Was dann auch geschah.

Der NRW-Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus, bezeichnete die Rückzahlungsforderung als skandalös.

Erich Rettinghaus „Die Zulage wurde ihm per Verfügung genehmigt. Wenn diese Praxis Schule machen sollte, sind viele andere Polizeitrainer betroffen. Dann ist der Teufel los“, warnte Rettinghaus. Damit verunsichere man die vielen Polizeitrainer im Land. Dabei käme deren Tätigkeit in der Ausund Fortbildung gerade in Zeiten des Terrors und der steigenden Zahl von Übergriffen gegen Polizei und Rettungskräfte besondere Verantwortung zu, betonte er. Laut Innenministerium gibt es in NRW 460 Einsatztrainer. Die Lehrzulage beträgt monatlich nur 93 Euro. Wie Polizisten berichten, sei es ohnehin schwer, überhaupt Kollegen zu finden, die diese Tätigkeit ausüben wollen. „Dass man über die paar Euro streitet, ist ein Witz. Das ganze Zulagenwesen muss überarbeitet werden“, forderte Rettinghaus.

Die Stimmung unter den Polizeitrainern ist ohnehin schon schlecht, nachdem das NRW-Innenministerium vor wenigen Wochen in einem Schreiben die Behörden angewiesen hat, die Lehrzulage für die Einsatztrainer zu überprüfen. „Die Zahlung der Lehrzulagen war in fast einem Drittel der geprüften Fälle nicht erlasskonform und die Vorlage der Zahlungsvoraussetzungen nicht ausreichend dokumentiert, da erforderliche Nachweise in den Personalakten fehlten“, erklärte Innenminister Herbert Reul (CDU).

„Wenn das Schule machen sollte, sind viele andere betroffen. Dann

ist der Teufel los“

Deutsche Polizeigewerkschaft NRW