Politik funktioniert nicht im Alleingang

Von Radständern auf Parkplätzen bis zu Olympia am Rhein: Akzeptanz bei den Bürgern gibt es nur im Dialog.

Die Zeiten, in denen mit einer Order von oben Projekte im Handumdrehen umgesetzt wurden, sind vorbei. Manches dauert länger - etwa die Erweiterung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen –, am Ende aber findet sich hoffentlich eine gerichtsfeste Entscheidung. Auch sonst sollte die politische Führung versuchen, Entscheidungen zu treffen, die nicht Gruppen gegeneinander ausspielen. Fahrradständer auf Autoparkplätzen einzurichten, die auch noch die Form eines Autos haben, findet niemand witzig, der 20 Minuten durch einen dicht besiedelten Stadtteil kurvt, um einen Parkplatz zu finden. Das ist Provokation mit erhobenem Zeigefinder und motiviert niemanden zum Umstieg auf Bus und Bahn, die ja aktuell auch nur unregelmäßig fahren.

Mitnehmen muss die Politik auch die Bürger bei Olympia. Bei der jüngsten Diskussion in der Rheinterrasse glänzte ein Sportfunktionär mit der Aussage, einer Niederlage bei einem Referendum entgehe man am besten, in dem man auf eines verzichte. Eine Haltung von vorgestern. Die Menschen wollen nachvollziehen und mitbestimmen, was passiert. Vollkommen uneinsichtig sind sie nicht. Beispiel Kö: OB Geisel will sie am liebsten zur autofreien Zone erklären. Die Kö-Anlieger proben schon den Aufstand. Wie wäre es mit einem Mittelweg? Parkplätze eines Abschnitts für E-Mobile und Car-Sharing-Autos reservieren, einen anderen am Mittwoch für Foodtrucks und Handelspräsentationen, so dass es einen besonderen Kö-Tag gibt? Politik funktioniert nicht im Alleingang, und damit könnten sich vielleicht auch die Anlieger anfreunden.