200 Rechtsextreme aus Armee entfernt

Die meisten Fälle stammen noch aus der Zeit der Wehrpflicht.

BERLIN Die Bundeswehr hat von 2008 bis heute fast 200 Angehörige der Armee als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin hervor, die unserer Redaktion exklusiv vorliegt. 170 der 199 Personen, bei denen sich der Verdacht auf Rechtsextremismus bestätigte, stammten noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee. Bei fünf steht die Entlassung aus der Bundeswehr wegen extremistischen Verhaltens noch aus, weil gerade noch gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren laufen.

Als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen wie etwa bei der Deutsch-Französischen Brigade hatte das Verteidigungsministerium unter Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) im vergangenen Jahr den Militärischen Abschirmdienst (MAD) eingeschaltet, der seitdem

Seit 2017 hat der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr 16.000 Fälle auf Extremismus überprüft

jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen sind bereits über 16.000 Sicherheitsüberprüfungen nach diesen neuen Richtlinien gelaufen.

Bei den Extremismus-Kontrollen hat es nach Angaben eines Sprechers mehrere Fälle gegeben, in denen Bewerbern der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die militärische Ausbildung an Kriegswaffen verwehrt wurde. „Extremismus hat in der Bundeswehr mit ihren mehr als 260.000 Angehörigen keinen Platz – egal ob mit rechtsextremistischem, linksextremistischen oder islamistischem Hintergrund“, bekräftigte der Sprecher des Verteidigungsressorts.

Die Abwehrorganisationen in der Bundeswehr wollen auch künftig wachsam bleiben. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres hat der Aufklärungsdienst MAD insgesamt 151 rechtsextremistische Verdachtsfälle bearbeitet. Der anfängliche Verdacht habe sich dann aber lediglich in zwei Fällen tatsächlich bestätigt, hieß es.