Ein Hoch auf die Düsseldorf-Fraktion im Stadtrat

Der Stadtrat steht bei vielen Entscheidungen zusammen. Das wird immer wichtiger.

lebt, auch wenn sie oft im Stillen handelt. Zuletzt nicht nur bei Bewerbungen für Olympia oder die Fußball-EM, sondern etwa auch bei den Rieseninvestitionen in den Schulbau (bis auf die Frage der Finanzierung) und dem überwiegenden Teil der anderen Bau- und Planungsprojekte. Überhaupt: Der Stadtrat handelt einen Großteil der Punkte ohne viel Aufhebens und mit breiter Mehrheit ab.

Auch auf kommunaler Ebene gibt es natürlich Streit- und Ideologiefragen, in Düsseldorf allen voran in der Verkehrspolitik. Und auch in einem Stadtparlament ist es wichtig, Profil zu zeigen, das geht besser im Streit. Aber in erfreulich vielen Fällen gelingt eine sachliche Entscheidung, ohne sich an jedem Komma aufzuhalten oder um die leidliche Frage zu streiten, wer die Idee geboren hat. Diese Gesprächskultur dient dem Wohl der Stadt.

Und es ist viel Arbeit für ein Gremium aus Ehrenamtlern. Die Sozialdemokraten haben als Mehrheitsführer aktuell die Rolle der Chefdiplomaten. Sie müssen versuchen, die meinungsfreudigen Bündnispartner, den ähnlich meinungsfreudigen OB und möglichst auch die Opposition einzufangen – nicht immer eine dankbare Rolle. Ein gutes Beispiel, wie es gehen kann, ist der neue Anlauf für das Open-Air-Gelände, der erhebliche Zugeständnisse an die Zweifler und Kritiker enthält. Nur so geht es.

Die Suche nach dem Konsens wird in politisch bewegten Zeiten wichtiger. Statt zwei großer Blöcke mit Anhang wie in den 1980er Jahren sind inzwischen FDP und Grüne als selbstbewusste Partner dazugekommen. Die Linkspartei, die auch im Rat sitzt, lässt sich selten zu breiten Mehrheiten gewinnen. 2020 wird aller Voraussicht nach auch die AfD mit einer Fraktion einziehen – und der Kampf gegen ein vermeintliches Kartell der anderen Parteien gehört zur DNA der Partei. Um so wichtiger wird es werden, die Gesprächskultur unter Demokraten zu pflegen. Die Düsseldorf-Fraktion ist ein Modell mit Zukunft.

RP-FOTO: BRETZ So friedlich kann es zugehen: SPD-Fraktionschef Markus Raub (v.l.) im Gespräch mit den CDU-Kollegen Andreas Hartnigk, Rüdiger Gutt und Rolf Tups.