Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Putin besucht die Krim
Die Halbinsel feiert ihre umstrittene „Heimkehr“zu Russland mit hohem Besuch.
MOSKAU (dpa) Fünf Jahre nach der umstrittenen Vereinigung mit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim sieht Russland trotz westlicher Sanktionen eine steigende Akzeptanz für seine Politik. „In der Welt wächst das Verständnis dafür, dass die Krim Teil Russlands ist – und zwar für immer, und dass es keinen Weg zurück gibt“, schrieb die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko, in der Moskauer Zeitung „Iswestija“. Die Nato forderte erneut, Russland müsse die Halbinsel an die Ukraine zurückgeben. Zu den Feiern zum fünften Jahrestag reiste der russische Präsident Wladimir Putin auf die Krim. Er nahm an den Feierlichkeiten teil und nahm symbolisch weitere Stromanlagen in Betrieb.
Am 18. März 2014 hatten die Krim und Russland nach einem umstrittenen Referendum auf der Halbinsel per Vertrag ihre nicht minder umstrittene Vereinigung besiegelt. Die Nato stellte in einer Erklärung der 29 Bündnisstaaten abermals klar, das Militärbündnis werde die „illegale und illegitime Annexion“der ukrainischen Halbinsel nicht akzeptieren. Solange Russland nicht wieder internationales Recht einhalte, werde es keine Rückkehr zum normalen Betrieb geben.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte zuvor Russland erneut den Bruch internationalen Rechts vorgeworfen. Sie kündigte an, dass die EU die für den Herbst auf der Halbinsel geplante Wahl des Regionalparlaments nicht anerkennen werde. Zugleich beklagte Mogherini, dass sich die Menschenrechtslage auf der Krim in bedeutendem Maße verschlechtert habe. So würden die Rechte der Krim-Tataren massiv verletzt. Es würden Vertreter der muslimischen Minderheit verfolgt. Russland dagegen betont, die Rechte der Tataren zu achten. Ungeachtet der Sanktionen der EU und der USA sowie Milliardenschäden hatte Russland stets betont, dass die Krim-Frage ein für alle Mal erledigt sei.