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Grüne lassen Bürgerticket für Nahverkehr prüfen
DÜSSELDORF (jis) Die Grünen in NRW haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die rechtlichen Voraussetzungen für ein Bürgerticket klären soll. Ausschlaggebend für den Schritt sei unter anderem die Diskussion über ein solidarisches Bürgerticket in Wuppertal, sagte Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, unserer Redaktion. Dabei würden alle Bürger der Stadt eine nach dem Einkommen bemessene monatliche Abgabe zahlen und könnten dafür den ÖPNV kostenfrei nutzen. Bislang dürfen Kommunen in NRW keine Nahverkehrsabgabe erheben. Das Gutachten soll klären, welche Gesetzesänderungen in Bund und Land nötig sind, um dies zu ermöglichen. Das Beispiel Wien zeige, dass viele Menschen ein solches Ticket als Angebot wahrnehmen würden und deutlich häufiger öffentliche Verkehrsmittel nutzten, sagte Klocke. Allerdings müsse es dafür genug Busse und Bahnen sowie Busspuren und Schienen geben, um die neuen Fahrgäste zu transportieren.
Alle anderen Parteien im Landtag sehen in einem Bürgerticket keine Lösung für die wachsenden Verkehrsprobleme. Die Initiative Bürgerticket Wuppertal hofft, dass von einem gemeinsam finanzierten Ticket auch diejenigen profitieren, die keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen – durch bessere Luft, weniger Stau und allgemein eine bessere Lebensqualität in der Stadt. Leitartikel, Nordrhein-Westfalen