OB-Kandidaten wollen an Wahl-Termin festhalten

DÜSSELDORF (gaa) Die Oberbürgermeisterkandidaten von SPD, CDU und FDP sind dafür, am Termin für die Kommunalwahl am 13. September festzuhalten. Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD), Stephan Keller (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sehen trotz der Corona-Krise noch keinen Grund zur Verschiebung. Bedenken äußerten der Städte- und Gemeindebund, Städtetag und Landkreistag in einem Brief an das NRW-Innenministerium mit der Bitte einer „zeitnahen Prüfung aller Handlungsoptionen“– also auch einer Verschiebung der Kommunalwahl.

„Ich hoffe, dass wir bis September wieder zur Normalität zurückgekehrt sind“, sagt Geisel, der von einer „Diskussion zur Unzeit“spricht. Fünf Monate vor der Kommunalwahl sei noch nicht der Zeitpunkt von kostenintensiven Vorbereitungen gekommen. Man müsse sich erst mit dem Thema beschäftigen, wenn Wahlzettel gedruckt und Wahlhelfer gesucht werden. Der Oberbürgermeister kann jedoch die Sorge nachvollziehen, dass es bei den Nominierungsfristen Probleme

geben könnte. Bis 16. Juli müssen die Wahlvorschläge der Parteien und Wählergruppen vorliegen, Einladungen für die erforderlichen – und derzeit untersagten – Aufstellungsversammlungen bis Ende Juni.

Nicht nur Geisel meint, dass die Fristen eventuell verlängert werden könnten, auch sein Herausforderer von der Union, Stephan Keller, sieht das so. Der aktuelle Stadtdirektor von Köln regt außerdem an, auf Aufstellungsversammlungen zu verzichten und stattdessen online abzustimmen. Bisher sei das allerdings vom Gesetz her nicht möglich. „Vom Grundsatz sollten wir versuchen, am Wahltermin 13. September festzuhalten“, sagt Keller.

Marie-Agnes Strack-Zimmermannn warnt vor einer Verschiebung. „Wir haben gerade eine einzigartige Situation, aber man darf nicht grundlegende Strukturen infragestellen. Die Menschen haben ein Grundrecht auf Wahlen“, sagt die FDP-Kandidatin. Briefwahl oder Wahlkabinen mit großem Abstand in Turnhallen seien Möglichkeiten, die Wahl wie geplant stattfinden zu lassen.