Kaputt gespart

Fallpauschalen Vermögensabgabe Vermögensabgabe

Wenn sich der Bundesarbeitsminister Heil über kaputt gesparte Krankenhäuser beklagt ist das blanker Hohn. Es war die SPD-Grüne-Bundesregierung, welche 2004 die Fallpauschalen einführte. Und Hubertus Heil war und ist ein rigoroser Befürworter der Agenda 2010. Nicht das Corona-Virus ist für den Bettenmangel der Krankenhäuser verantwortlich, sondern die neoliberale Gesundheitspolitik von SPD/CDU/ CSU/FDP und Grüne.

Michael Storek Düsseldorf

Chance vertan

und zugleich die Eltern zu entlasten. Dass Kinder an dieser Form der Kommunikation Interesse haben kann ich nur bestätigen. Ich fürchte, die vollen Schulranzen mit schweren Büchern werden noch lange zum Schulalltag gehören. Leider. Chance vertan.

Marc Runge Viersen

Staat muss sparen

Zu „SPD-Chefin: Vermögensabgabe soll Corona-Krise finanzieren“(RP vom 2. April): Ohne Zweifel wird die, in der Zukunft notwendige, Staatsentschuldung in den kommenden Jahren eines der kritischsten politischen Themen sein. Der Vorstoß von Frau Esken zeugt allerdings fast ausschließlich von populistischem Denken. Die volkswirtschaftlichen Gesamtkosten der Corona-Eindämmung können gegenwärtig noch nicht einmal geschätzt werden. Auch ist völlig unklar, wie große Teile der Bevölkerung überhaupt wirtschaftlich künftig dastehen werden. In einer solchen Zeit ist Zusammenrücken und Solidarität gefragt. Statt dessen springt Frau Esken auf Konzepte der Linken an, offenbar ohne sich der Gefahr bewusst zu sein, dass hierdurch ein (weiterer) Spaltkeil in die Gesellschaft getrieben wird. Unabhängig davon, dass die Erhebung einer Vermögensabgabe erheblichen bürokratischen Aufwand erzeugen wird, ist davon auszugehen, dass sie gleichzeitig nur einen sehr kleinen Bruchteil zur Entschuldung beitragen kann. Wenn Frau Esken ernsthaft nach nachhaltigen Konzepten suchen würde, so könnte sie vor der eigenen Haustür beginnen:

Wie stark uns die Corona-Krise beschäftigt, hat wohl jeder erkannt und das Ende ist noch nicht abzusehen. Natürlich sind dafür große Geldmengen nötig, um den Schaden für alle so klein wie möglich zu halten. Ich möchte mich hiermit auch mal bei der derzeitigen