Corona dominiert die Themen im Hauptausschuss

MEERBUSCH (vima) In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses werden die Pandemie und ihre Auswirkungen die Tagesordnung dominieren. Drei Dringlichkeitsentscheidungen, die von der Bürgermeisterin und jeweils einem Ratsmitglied in den vergangenen Wochen beschlossen wurden, müssen jetzt vom Rat genehmigt werden. Auch der Ort der Sitzung ist ungewöhnlich. Der Ausschuss findet am heutigen Mittwoch, 13. Mai, 17 Uhr, in der Aula der Städtischen Realschule Osterath, Görresstraße 6, statt. Dort ist genügend Platz, um Abstand voneinander zu halten und das Infektionsrisiko zu minimieren.

Drei Entscheidungen wurden in den vergangenen Wochen wegen des geltenden Kontaktverbots per Dringlichkeitsverfahren beschlossen. Die Stadt hatte die Terrassengebühr für das Jahr 2020 aufgehoben. Zudem verzichtete Meerbusch auf die Elternbeiträge für den Besuch in Kitas, Tagespflege und Offenem Ganztag für die Monate April und Mai. Die dritte Entscheidung war die Stellungnahme gegen den Konverterbau in Osterath und das Versagen vom sogenannten gemeindlichen Einvernehmen.

Die Ausschussmitglieder werden auch über die finanziellen Folgen der Pandemie informiert. Eine Auflistung aller ausgefallenen städtischen Einnahmen mit Stand Ende April beziffert den bisherigen „Schaden“auf rund 6,6 Millionen Euro. Etwa 450.000 davon sollen durch das Land erstattet werden. Das Loch in der Stadtkasse könnte aber größer werden – wie viel etwa bei der Umsatzsteuer

fehlt, ist derzeit noch nicht klar. Wenn Einzahlungen einbrechen, seien nicht ausreichen Finanzmittel für die geplanten Investitionen vorhanden, heißt es dazu in der Vorlage zum Ausschuss.

Sollten die eingeplanten zwei Stunden nicht ausreichen, wird das Programm auf das nächste Treffen des Ausschusses am Donnerstag, 28. Mai, verschoben.