Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Schwarz-grünes Bündnis rechnet mit schwierigen Jahren
DÜSSELDORF Die CDU und die Grünen haben sich ein gemeinsames Weihnachtsgeschenk unter den Christbaum gelegt: Am Dienstagabend schlossen die Parteien bei einem digitalen Treffen ihre Kooperationsgespräche inhaltlich ab und beschlossen damit ein Bündnis im neuen Düsseldorfer Stadtrat. Es wurden noch einmal die Ergebnisse der Facharbeitsgruppen besprochen und das weitere Verfahren konkretisiert. CDU und Grüne hatten sich zum gemeinsamen Ziel gesetzt, die inhaltlichen Verhandlungen vor Weihnachten abzuschließen.
Rolf Tups, Fraktionsvorsitzender der Union, sprach von „sehr konstruktiven“Verhandlungen, die „sachlich in die Tiefe“gingen. „Es wurde auf einem hohen Niveau ohne Vorbehalte offen diskutiert. Alle Sondierungsgespräche lassen jetzt auf eine gute Zusammenarbeit hoffen“, sagte Rolf Tups. Die beiden Parteien, die bei den Kommunalwahlen am 13. September die meisten Stimmen in Düsseldorf
erhielten, verhandelten seit dem 10. November in insgesamt 14 verschiedene Themengruppen: Mobilität, Klima/Umwelt/Grün, Wohnen, Wirtschaft/Digitalisierung, Soziales/Gesundheit, Ordnung/Sicherheit, Stadtplanung, Schule, Jugend, Vielfalt/Weltoffenheit/Gleichstellung, Kultur, Sport, Beteiligung/ Transparenz, Finanzen/Stadtverwaltung/Kooperation/Verfahren/ Personal. Ohne ins Detail gehen zu wollen, gab es auch Reibungspunkte, verriet Tups: „In jeder Fachgruppe gab es bestimmt mindestens ein
Thema, über das diskutiert werden musste. Aber man ist ja auch in einer Fraktion nicht immer inhaltlich einer Meinung.“
Bis Anfang Januar wird nun die textliche Umsetzung der Kooperation ausformuliert. Für den 18. Januar werden die zuständigen Gremien beider Parteien digital eingeladen, um über die Vereinbarung abzustimmen. Der Text wird zehn Tage vorher vorgestellt und an die Mitglieder verschickt. „Es kommen coronabedingt sicherlich schwierige Jahre auf uns zu. Ein Ziel von uns ist es, eine Krise zu bewältigen“, sagte Tups und dachte dabei zum Beispiel an die Auswirkungen der Pandemie für die Gastronomie, Hotellerie, den Flughafen und die Messe.
Während die CDU nun als stärkste Fraktion mit dem neuen Oberbürgermeister Stephan Keller wieder aus der Opposition heraus ist, „regieren“die Grünen weiter. Sie arbeiteten in der vorherigen Wahlperiode mit der SPD und der FDP in einem Ampelbündnis zusammen. Wie Tups berichtet auch Grünen-Chefin Paula Elsholz von konstruktiven Gesprächen
mit dem neuen Partner und von einem Ergebnis, das sich bei seiner Vorstellung im Januar sehen lassen soll. Grüne und CDU hätten im maximalen Interesse der Düsseldorfer Bürger miteinander verhandelt.