Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
15 Minuten für die perfekte Rede
Der Parteitag der CDU wird der erste in Deutschland sein, auf dem der Parteivorsitzende digital gewählt wird. Fragen und Antworten zu einem Experiment.
BERLIN Die CDU wird am Freitag ein politisches Experiment wagen, an dessen Ende ein neuer Parteichef stehen soll. 1001 Delegierte stimmen zunächst online und später per Briefwahl über einen neuen Vorsitzenden ab. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Rahmenbedingungen und zum genauen Prozedere des digitalen Parteitags:
Wie läuft der Parteitag ab?
Die 250 Scheinwerfer sind installiert, Arbeitsplätze für Redaktion und Support-Team unter Corona-Auflagen sind in der Messe Berlin vorbereitet. Die Mitarbeiter werden jeden Tag auf Corona getestet. Der digitale Plenarsaal ist also bereit, wenn am Freitagabend um 18 Uhr der 33. CDU-Parteitag mit ökumenischer Andacht und Ehrung der Verstorbenen beginnt.
Dann wird die Noch-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Rede halten, danach gibt es ein digitales Grußwort von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Generalsekretär Paul Ziemiak wird ebenfalls sprechen, auch CSU-Chef Markus Söder kommt mit einem virtuellen Gruß zu Wort. Neben einem weiteren Grußwort, diesmal von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, finden noch Wahlen unter anderem zum Mitgliederbeauftragten statt.
Was passiert am Samstag?
Der Samstag ist der eigentlich spannende Tag bei diesem virtuellen politischen Treffen. Um 9.30 Uhr geht es los, dann werden die drei Kandidaten zum CDU-Vorsitz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, jeweils eine 15-minütige Rede halten. Dabei werden sie allein auf der Bühne stehen und sprechen – diesen digitalen Auftritt ohne Rückkopplung zum Publikum haben alle drei natürlich vorher geübt. Denn zu Hause sitzen ja nicht nur die 1001 Delegierten vor dem Bildschirm, die am Samstag online abstimmen, sondern auch die Familien der Delegierten.
Ist die Wahl dann rechtssicher?
Die digitale Wahl alleine ist es noch nicht. Deswegen werden die Delegierten nach Abschluss des Parteitags einen Brief mit dem Namen des Siegers der digitalen Wahl erhalten, den sie dann noch einmal bestätigen müssen. Das Ergebnis dieser Briefwahl soll am 22. Januar offiziell verkündet werden. Alle drei Kandidaten haben zugesagt, dieses Verfahren zu akzeptieren. Die Partei warnte die Delegierten dennoch davor, ihre digitale Wahlentscheidung zu fotografieren und dann in sozialen Medien zu veröffentlichen – dies könnte zu rechtlichen Problemen führen.
Gab es eine Generalprobe?
Am Dienstagabend fand eine mehrstündige Generalprobe mit den Delegierten im Parteitagsstudio auf dem Berliner Messegelände statt. Generalsekretär Ziemiak und Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig führten durch die Probe. Die Delegierten konnten die drei für den Online-Parteitag nötigen Webseiten testen. Ihnen steht neben dem öffentlichen von der CDU angebotenen Parteitagszugang eine gesonderte Delegierten-Webseite zur Verfügung, auf der sie eine Art Arbeitsplatz vorfinden. Dazu müssen sie sich mit speziellen Zugangsdaten einwählen. Zudem gibt es eine „digitale Wahlkabine“, in der dann abgestimmt wird.
Gibt es einen Favoriten?
Jedes Lager sieht natürlich den eigenen Mann vorne. Aber es rechnen auch alle mit einem knappen Ergebnis. Wahrscheinlich wird ein zweiter Wahlgang nötig sein, in dem dann die beiden Kandidaten mit den besten Ergebnissen aus dem ersten Wahlgang antreten. Klar ist: Das Schlusswort des 33. Parteitags am Samstagnachmittag hat der neue Vorsitzende. Ob dieser dann auch Kanzlerkandidat der Union wird – das bleibt offen.