Ausschuss-Sitzungen des Rates fallen bis Mitte Februar aus

Stattdessen beraten sich die Ausschussmitglieder online. Trotz Corona soll der Haushalt zügig beraten und verabschiedet werden.

MEERBUSCH (RP) Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Infektionslage und den damit verbundenen Kontaktbeschränkungen hat Bürgermeister Christian Bommers in Abstimmung mit dem Ältestenrat den politischen Sitzungskalender im Januar und Februar drastisch gekürzt.

Die im Januar vorgesehenen Präsenzsitzungen in den Fachausschüssen,

in denen eigentlich der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 beraten werden sollte, entfallen komplett.

Das betrifft den Kulturausschuss am 26. Januar, den Ausschuss für Mobilität am 27. Januar, den Sozialausschuss am 28. Januar, den Ausschuss für Schule und Sport am 2. Februar, den Jugendhilfeausschuss am 3. Februar, den Ausschuss für

Klima, Umwelt und Bau am 4. Februar, den Ausschuss für Digitalisierung am 9. Februar sowie den Ausschuss für Planung und Liegenschaften am 10. Februar. Stattdessen wird es an den genannten Terminen Online-Beratungsrunden der Ausschussmitglieder geben.

In den Online-Runden werden dann gemeinsam Anträge zum Haushaltsentwurf erarbeitet. Am 17. und 18. Februar, Mittwoch und Donnerstag, wird der Haupt-, Finanzund Wirtschaftsförderungsausschuss in einer großen Doppelsitzung über den Haushalt und die Anträge beraten, für die in den interfraktionellen Vorbesprechungen eine Mehrheit erkennbar war.

Im ersten Teil am 18. Februar soll es um die Haushaltspositionen des Technischen Dezernates gehen, im zweiten Teil um die übrigen Ausgaben. Die Haushaltssatzung 2021 soll schließlich wie geplant am Donnerstag, 25. Februar, in der Sitzung des Rates oder erneut - wegen der geringeren Teilnehmerzahl - im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss verabschiedet werden.

„Die Verabschiedung des Etats weiter nach hinten zu verschieben, kam nicht in Frage“, betont Bürgermeister Christian Bommers. „Verwaltung und Rat brauchen einen genehmigten Haushalt, um geregelt arbeiten zu können.“Zudem stünden schon im Sommer die Mittelanmeldungen für den Haushalt 2022 an, die Etatberatungen für das kommende Jahr sollen dann - wie vor der Corona-Pandemie gewohnt im Herbst beginnen.