Bezirksvertretung 1 tagt nicht, bespricht sich aber per Video

STADTTEILE (arc/nika) Ob und in welcher Form die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 29. Januar stattfinden soll, war Thema einer internen Konferenz mit Bezirksbürgermeisterin Annette Klinke am Donnerstagabend. Das Ergebnis ist ein Kompromiss. „Die Sitzung entfällt offiziell, wird aber ersetzt durch eine Videoschalte aller Mitglieder, die sich besprechen, insbesondere über anstehende Verwaltungsvorlagen wie Bauanträge“, erklärt Klinke. Per Dringlichkeitsbeschluss könnten die Anträge dann auf den Weg gebracht werden, müssten später aber in einer regulären Sitzung noch einmal bestätigt werden. „Das ist auf jeden Fall besser, als wenn nur ich und meine Stellvertreterin Sabine Schmidt von der CDU die Dringlichkeit beschließen“, sagt die grüne Bürgermeisterin.

Eine reguläre Sitzung ausschließlich per Video abzuhalten, widerspreche der Gemeindeordnung NRW und sei daher rechtlich nicht zulässig, bestätigt auch die Stadt auf Anfrage. „Die Sitzungen sind in Form von Präsenzsitzungen abzuhalten. Und für Präsenzsitzungen gilt, dass die Öffentlichkeit im Sinne einer Saalöffentlichkeit herzustellen ist“, sagt ein Sprecher der Stadt.

Der Grund, aus dem die Fachausschüsse seit Ausbruch der Pandemie online übertragen werden und Sitzungen von Bezirksvertretungen hingegen nicht, liege darin, dass alle Fachausschüsse aufgrund von Corona im Plenarsaal des Rathauses tagen und derzeit nur für diesen Saal die erforderlichen technischen und personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Die Ausdehnung auf zehn Stadtbezirke sei mit einigem personellen und finanziellen Aufwand verbunden. Es sei allerdings ein Pilotprojekt in der Bezirksvertretung 5 (Stockum, Lohausen, Kaiserswerth, Wittlaer, Angermund, Kalkum) geplant, um zu testen, ob und wie ein Livestreaming der dortigen Bezirksvertretungssitzungen umsetzbar ist. Allerdings: Die Bezirksvertretung 1 ist aufgrund der

Pandemie zuletzt ebenfalls in den Plenarsaal ausgewichen, dort wäre ein Livestreaming also jetzt schon möglich gewesen.

Die Bezirksvertretung 8 hat sich inzwischen auch umentschieden. Die Sitzung am Donnerstag, 21. Januar, entfällt. Bezirksbürgermeisterin Dagmar von Dahlen hatte eine Umfrage gestartet, in der man sich schnell einig war. Die Sitzung in den März zu verschieben, bringe allerdings nichts, „wer weiß, ob die Lage bis dahin besser wird“, sagt von Dahlen, die zwar kein großer Fan ist von Online-Schalten, „weil man sich im persönlichen Gespräch anders austauschen kann“, sagt sie. Sollten die Infektionszahlen aber bis zum nächsten angesetzten Termin so hoch bleiben, müsste auch für die Bezirksvertretung 8 über eine digitale Lösung nachgedacht werden. Auch Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Graf hat am Freitagnachmittag in Abstimmung mit den Fraktionsspitzen die Sitzung der Bezirksvertretung 9 gecancelt.