Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Gesundheitsamt meldet den 138. Corona-Toten in Krefeld
Der vom RKI angegebene Inzidenzwert liegt aktuell bei 76,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
„Dass die Krefelder Wirtschaft sich in diesem Maße, wie es der Haushaltsplanentwurf vorsieht, wieder erholt, kann angesichts der anhaltenden Krise bezweifelt werden“, sagt IHK-Präsident Elmar te Neues.
Die Corona-Pandemie belastet den Haushalt der Stadt Krefeld. „Die Stadt sollte mit einem freiwilligen Konsolidierungsprogramm vorbeugen“, erklärt Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der Industrieund Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein. „Wir plädieren außerdem für eine Stärkung der Ertragsbasis.“Das sind die Kernaussagen einer Stellungnahme der IHK zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Krefeld für das Jahr 2021.
Die Analyse basiert auf einem Gutachten des Finanzwissenschaftlers Profofessor Harald Schoelen der Hochschule Niederrhein. Krefeld befindet sich – auch dank einer starken Wirtschaft und zuletzt außerordentlich hohen Gewerbesteuerzahlungen – nicht mehr in der Haushaltssicherung. Trotzdem sind die Folgen der Corona-Pandemie eine große Herausforderung. Dass die coronabedingten Mehraufwendungen und Mindereinnahmen bilanziell isoliert werden können, verdeckt die wahren Probleme des Haushalts. „Erst durch die Möglichkeit,
den pandemiebedingten Minderertrag und Mehraufwand jährlich bis 2024 zu ‚isolieren‘, weist die Stadt positive Jahresergebnisse aus“, so Schoelen. „Ohne Isolierungsmöglichkeit würden sich die negativen Jahresergebnisse zwischen 2021 und 2024 auf ein Defizit von 84,1 Millionen Euro summieren, was 15 Prozent des Eigenkapitals zum Ende des Jahres 2020 ausmachen würde.“
Die Pandemie-Entwicklung könnte zudem dazu beitragen, dass sich die Haushaltssituation in größerem Ausmaß verschlechtert, als es der Entwurf bisher vorsieht. Die Schätzung der zukünftigen Gewerbesteuererträge ist zwar plausibel, jedoch in der Höhe keineswegs gesichert. Das Normalniveau im vergangenen Jahrzehnt lag nach Daten von IT.NRW zwischen 110 und 130 Millionen Euro. „Nähme man diesen Wert als Maßstab, sind die für die Jahre 2021 bis 2024 veranschlagten Erträge von jeweils 150 Millionen Euro trotz Preissteigerungen und Steuererhöhungen sehr hoch gegriffen“, so Steinmetz. Sie setzen voraus, dass die Wirtschaft wieder auf das ausgesprochen hohe Niveau der Jahre 2018 und 2019 zurückkehren kann.
„Die Industrieumsätze in Krefeld sind im Jahr 2020 um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr eingebrochen“, erklärt IHK-Präsident Elmar te Neues. „Dass die Krefelder Wirtschaft sich in diesem Maße, wie es der Haushaltsplanentwurf vorsieht, wieder erholt, kann angesichts der anhaltenden Krise bezweifelt werden.“Für die IHK ergeben sich daher drei haushaltspolitische Konsequenzen. Zum einen erschwert die Konjunkturabhängigkeit der Gewerbesteuer
die Finanzierung der Kommunen. „Wir fordern unter anderem seit jeher, diese Konjunkturabhängigkeit zu verringern, indem die Gewerbesteuer durch eine kommunale Gewinnsteuer, die auch Freiberufler miteinbezieht, ersetzt wird“, so te Neues. Da es der Stadt gerade erst gelungen ist, die Haushaltssicherung zu verlassen, empfiehlt die IHK zum anderen, den Haushalt auch weiterhin nachhaltig zu stabilisieren.
Zusätzlich benötigt der Standort Krefeld aus IHK-Sicht eine Stärkung der Ertragsbasis. Die Industrieund Handelskammer verweist daher weiterhin auf die Bedeutung des interkommunalen Gewerbegebiets an der A44. „Dieses Areal bietet vor allem langfristig die Möglichkeit, steuerstarkes Gewerbe anzusiedeln“, erklärt Steinmetz. „Aus unserer Sicht fehlt es jedoch im Kooperationsvertrag der bisherigen Mehrheit im Stadtrat von SPD und Grünen an einer klaren Zustimmung zu diesem Projekt. Hier wünschen wir uns, dass Verwaltung, aber vor allem auch die Politik, das Thema stärker vorantreiben.“ (jon) Das städtische Gesundheitsamt meldet einen weiteren Corona-Todesfall in Krefeld. „Der Tote war etwa 60 Jahre alt“, so ein Sprecher der Verwaltung. Zu möglichen Vorerkrankungen liegen – so die Behörde – keine Informationen vor. Bis Sonntag, 14. März, (Stand: 0 Uhr) haben sich 7585 Personen mit dem Virus angesteckt. Aktuell erkrankt sind 252 Krefelder (Vortag: 253). 7196 Menschen gelten inzwischen als genesen (Vortag 7560). Seit Beginn der Pandemie wurden 43.232 Erstabstriche genommen, davon sind 138 Tests noch offen. 138 Menschen (Vortrag 137) sind in der Seidenstadt seit Beginn der Pandemie an oder mit Corona verstorben.
Aktuell werden 20 Menschen mit Symptomen von Covid-19 in Krefelder Krankenhäusern behandelt. Vier von ihnen liegen auf der Intensivstation (Vortrag: drei), eine Person muss beatmet werden (Vortag: zwei). 24.883 Mal war eine Quarantäne fällig oder wurde angeraten. Der vom Robert-Koch-Institut (RKI) angegebene Inzidenzwert liegt aktuell bei 76,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Samstag: 73,4).
Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) waren am Freitag, 12. März, von 8 bis 20 Uhr, sowie am Samstag, 13. März, von 10 bis 20 Uhr im Dienst. „Es wurden keine bußgeldbewährten Verstöße gegen die Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung festgestellt“, lautet das Ergebnis der Ordnungsbehörde. Die bereits seit dem 10. März wieder eingeführte Maskenpflicht in den hochfrequentierten Fußgängerbereichen – in der City zwischen den vier Wällen sowie in allen Fußgängerzonen im Stadtgebiet – zeigt höhere Akzeptanz in der Bevölkerung. Am Freitag bedurfte es noch insgesamt 84 Ansprachen gegenüber Personen, die dort keine Masken trugen. Am Samstag gab indes es keine Verstöße mehr. Generell habe es hier – vermutlich der schlechten Wetterlage geschuldet – auch nur ein geringes Personenaufkommen in diesen Bereichen gegeben.