Grüne in NRW profitieren vom Baerbock-Effekt

DÜSSELDORF (maxi) Die Grünen in Nordrhein-Westfalen verzeichnen seit der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock einen massiven Mitgliederzulauf. Nach dem 19. April seien 620 Neumitglieder zu verzeichnen, teilte die Partei am Montag mit. Normalerweise würden maximal 200 bis 300 Mitglieder pro Monat aufgenommen. Tatsächlich könnte der Effekt sogar noch größer sein, es seien noch mehrere Hundert Anträge nicht von den Kreisverbänden bearbeitet worden.

Partei- und Fraktionsspitze stimmten schon einmal auf die anstehenden Wahlkämpfe in Bund und Land an, ließen die Frage nach der Spitzenkandidatur für NRW aber unbeantwortet. Diese werde nach der Bundestagswahl entschieden, erklärte Felix Banaszak, Co-Vorsitzender der Grünen. „Wir werden alle Fragen zur personellen Aufstellung in großer Geschlossenheit, aber auch zum richtigen Zeitpunkt entscheiden.“Bei der Union habe man ein sehr intensives Rennen um die Kanzlerkandidatur erlebt. „Bis heute ist aber nicht klar, wofür CDU und CSU in die Bundestagswahl gehen. Sie haben kein Programm“,

so Banaszak. „Dass wir mit unserem Landtagswahlprogramm weiter sind als die Union mit ihrem Bundestagswahlprogramm, sagt etwas über unsere Prioritätensetzung aus“, stichelte er.

Ohnehin waren die Grünen sehr bemüht, die Abgrenzung zur CDU aufzuzeigen. „Wir stellen die Frage nicht nach Schwarz-Grün, ja oder nein, sondern nach Schwarz oder Grün“, sagte Grünen-Co-Vorsitzende Mona Neubaur. Dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) besonders für Schwarz-Grün stehe, halte der Realität nicht stand, sagte Banaszak: „In meiner Wahrnehmung war Herr Laschet noch nie der grünste aller Unionsmenschen.“

Thematisch wollen die Grünen mit Digitalisierung sowie dem Kampf gegen das Artensterben und die Klimakrise punkten. Auch solle stärker die Finanzausstattung der Kommunen in den Blick rücken. Dafür wollen die Grünen bis zum Sommer mit verschiedenen Veranstaltungsformaten mit Bürgern, Verbänden und Gewerkschaftern in den Austausch kommen und daraus ein Wahlprogramm erarbeiten, das bei einem Landesparteitag Mitte Dezember beschlossen werden soll.