„Vermeiden Sie unnötige Reisen in die Niederlande“

NRW-Europaminister Holthoff-Pförtner appelliert an die Vernunft. Die SPD-Fraktion schlägt Lösungswege vor, wie sie derzeit in Coesfeld erprobt werden.

DÜSSELDORF Der nordrhein-westfälische Minister für Europa-Angelegenheiten, Stephan Holthoff-Pförtner, hat die Bürger aufgerufen, sich trotz der Öffnungen in den Niederlanden nicht unnötigen Risiken auszusetzen. „Die Infektionszahlen in den Niederlanden sind mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 280 nach wie vor hoch – und auch deutlich höher als in Nordrhein-Westfalen“, warnte er. Deshalb gelte weiter der dringende Appell an die Bürger, auf Reisen ins Nachbarland, die nicht nötig seien, zu verzichten.

„Auch in der Pandemie pflegt Nordrhein-Westfalen den engen Austausch mit seinen Nachbarländern“, sagte Holthoff-Pförtner und verwies neben gemeinsamen Appellen etwa der Innenminister beider Seiten auf die sogenannte Cross-Border-Taskforce Corona, die sich seit mehr als einem Jahr als Instrument des Krisen-Managements bewährt und zugleich Maßstäbe für grenzüberschreitende Zusammenarbeit gesetzt habe. „Dazu gehören mindestens einmal in der Woche der Informationsaustausch und die gemeinsame Suche nach Lösungen für grenzüberschreitende Probleme.“

Grenzpendler und Grenzgänger hätten zum Beispiel die Chance, dass sie ihren Corona-Test erst nach der Einreise in Deutschland machen müssten. Andere Bürger, die nach einem Aufenthalt in den Niederlanden nach NRW einreisten, müssten unabhängig von der Aufenthaltsdauer schon zur Einreise einen Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sei.

Die SPD im Landtag zeigte sich besorgt über die Vorgänge vom Wochenende.

„Der Sog-Effekt ist groß, wenn auf der einen Seite geöffnet ist, was auf der anderen Seite noch geschlossen bleibt“, sagte Fraktionsvize Lisa-Kristin Kapteinat. „Für das Bedürfnis habe ich auch Verständnis. Allerdings brauchen wir in der jetzigen Situation clevere Lösungen“, sagte sie. Im Kreis Coesfeld sei am Montag das Modellprojekt für schrittweise Öffnungen gestartet. „Dort bekommt man zum Beispiel erst mit

Lisa-Kristin Kapteinat SPD-Fraktionsvize vorher gebuchten Tickets Zugang zu den geöffneten Einrichtungen. So können alle auch kommen, nur nicht zur selben Zeit. Solche Stundentickets und clevere Verkehrsführungsund Parksysteme könnte ich mir auch zur Optimierung des Grenzverkehrs zu den Niederlanden vorstellen.“Ministerpräsident Armin Laschet solle hier mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte schnellstmöglich entsprechende Lösungen entwickeln, forderte Kapteinat.

Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, sagte, dass

Grenzschließungen klar der falsche Weg seien. Er stellte fest: „Angesichts der Warnungen von Ärztinnen und Ärzten sowie Kliniken aus NRW vor drohenden Versorgungsengpässen im Gesundheitssystem ist für uns weniger der Blick in Richtung Niederlande maßgeblich, sondern die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet ist gefordert, hier in Nordrhein-Westfalen endlich ihre Hausaufgaben zu machen.“Die Landesregierung müsse einen Plan vorlegen, wie die Inzidenzen insgesamt weiter gesenkt und dauerhaft niedrig gehalten werden könnten.

„Stundentickets und clevere Verkehrsführungsund Parksysteme wären denkbar“