Hohe Gehälter: Rheinbahn verspricht Aufklärung

(ale) Der Vorstand der Rheinbahn hat sich nach unserer Berichterstattung über mögliche Begünstigungen von zwei Betriebsräten an alle Mitarbeiter gewandt und Aufklärung versprochen. Man werde mit „aller Konsequenz“gegen mögliches Fehlverhalten vorgehen. Um als Unternehmen zukunftsfähig zu sein, brauche es einen „starken Wertekompass“, für ein erfolgreiches Miteinander müsse gesetzlichen Anforderungen entsprochen werden. „Ihr könnt euch darauf verlassen, dass Vorstand und Aufsichtsrat die notwendige Aufklärung vorantreiben und für ein wertschätzendes Miteinander einstehen.“

Nach einem Rechtsgutachten zu Gehältern von Betriebsräten liegen Anhaltspunkte vor, wonach zwei Betriebsratsmitgliedern zu hohe Gehälter zugestanden wurden. Es geht um mittlere fünfstellige Summen pro Jahr. Aufsichtsrat und Vorstand mit neuer Sprecherin Annette Grabbe sind so zum Handeln verpflichtet. Es folgten Klagen auf Rückzahlungen, die Entlohnung wurde gekürzt. Betroffen ist auch der Betriebsratsvorsitzende und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Michael Pink (Name des zweiten Betroffenen ist der Redaktion bekannt). Pinks langjähriger Rivale im Betriebsrat, Heiko Goebel, kommentiert auf Nachfrage: „Die haben sich seit Jahren die Taschen vollgemacht. Das habe ich immer kritisiert.“Lohngruppe 14 für Schlosser Pink sei viel zu hoch gewesen.

Zur Frage, ob von früheren Mitgliedern des Vorstands Schadensersatz gefordert werden wird, ist im Aufsichtsrat ein „Sonderausschuss Vorstandshaftung“eingerichtet worden, mit sechs Personen, vor allem Stadtratsmitgliedern, ohne Betriebsräte. Eine Anwaltskanzlei arbeitet die Vorgänge auf und wird dem Ausschuss berichten, der einen Vorschlag erarbeitet.